In den ersten Wahlen nach der Pandemie gelang der KPÖ ein Sieg nach dem anderen. Elke Kahr wurde im November 2021 überraschend Bürgermeisterin von Graz, Kay-Michael Dankl exportierte das Grazer Modell nach Salzburg und holte damit 12 Prozent bei den Landtagswahlen 2023 und sogar 23 Prozent bei den Gemeinderatswahlen 2024. Pia Tomedi zog ebenfalls 2024 in den Innsbrucker Gemeinderat ein.
Für österreichische Linke wie mich – um die dreißig, noch nie konkrete politische Verbesserungen erlebt, die über den Bau eines Radwegs hinausgehen – verkörperte der Erfolg der KPÖ in den Bundesländern etwas, das es lange nicht gab: Hoffnung. Diese strahlte auch nach Deutschland aus. Nicht nur wir hier bei Jacobin, sondern weite Teile der linken bis linksliberalen Medienlandschaft veröffentlichten positive Bezugnahmen auf die KPÖ. »Zehn Punkte, die die KPÖ ganz anders macht«, titelte etwa der Freitag, in der Taz hieß es, die KPÖ gelte als »spannendste Linkspartei Europas«. Sogar die Zeit schrieb, die deutsche Linkspartei könne »von ihr lernen«.
Und tatsächlich strebten Teile der Linkspartei mit einem Fokus auf das Thema Wohnen und Sozialsprechstunden eine »KPÖisierung« ihrer Partei an. Slogans wie »Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik«, die heute von Linkenpolitikern verwendet werden, kannte man davor bereits aus Österreich. Doch während die Linkspartei mit einem KPÖ-angehauchten Wahlkampf bei der vergangenen Bundestagswahl große Gewinne erzielte, blieben die Wahlerfolge in Österreich selbst zuletzt aus. Die KPÖ zog 2024 trotz Zugewinnen nicht in den Nationalrat und ebenso wenig in den Wiener Gemeinderat ein, bei der Landtagswahl in der Steiermark gab es sogar kleine Verluste.
Der große Hype der letzten Jahre ist also erst einmal gebrochen. Damit ist aber nicht gesagt, der Aufschwung der Partei sei an ein Ende gekommen. Die Ergebnisse zeigen vielmehr zwei Dinge: Erstens, dass die Partei überregional noch nicht weiß, wer sie sein will. Und zweitens, dass das Ziel der KPÖ – eine kommunistische Politik für das 21. Jahrhundert zu entwickeln – einen langen Atem brauchen wird.
Zu nett für den Nationalrat
Die KPÖ hat in den letzten Jahren veranschaulicht, wie man im städtischen Raum, wo die Miete so hoch wie die Sozialdemokratie schwach ist, eine solide Wählerbasis aufbauen kann. Es ist ihr gelungen, mit betonter Bodenständigkeit, Sozialsprechstunden, klaren Botschaften besonders in Sachen Wohnpolitik und lokaler Verankerung ein relevanter Faktor in der österreichischen Regionalpolitik zu werden.
Auch der Einzug in den Nationalrat war kein Hirngespinst – die Umfragen sahen die Partei in den Wochen davor etwa bei 3 von nötigen 4 Prozent. Aber im Wahlkampf zeigte sich auch, dass es immer noch viel zu wenig Leute in der Partei gab, um eine Kampagne dieser Größenordnung bewältigen zu können. Regionen wie das Südburgenland mussten etwa von Graz aus bespielt werden, in vielen Teilen des Landes war die KPÖ praktisch gar nicht wahrnehmbar.
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Außerdem hat gerade die Nationalratswahl deutlich gemacht, dass das Image einer sympathischen Kümmererpartei nicht ohne Weiteres auf die Bundesebene übersetzbar ist. In lokalen oder kleineren regionalen Wahlen zählt das direkte Gespräch, die Nahbarkeit der jeweiligen Spitzenkandidaten. Hier können Mitglieder der KPÖ gut als die freundlichen Kommunisten von nebenan auftreten.
Die gesamtstaatliche Ebene, wo die Politik den Menschen viel ferner und dabei stärker medial vermittelt ist, lässt das jedoch kaum zu. Hier müsste die KPÖ antagonistischer gegenüber dem Establishment auftreten. Dann könnte sie die verbreitete Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik, die gegenwärtig von der rechten FPÖ mit ihrer vermeintlichen Fundamentalopposition monopolisiert wird, in soziale Bahnen lenken.
Gemischte Regierungsbilanzen
Obwohl der Einzug in den Nationalrat und die Landtage natürlich ein Ziel der KPÖ sein muss, zeigen die Erfahrungen aus Graz und Salzburg auch die Tücken, die die Integration in den staatlichen Verwaltungsapparat mit sich bringt. Aktuell sieht man in beiden Städten, dass die KPÖ zwar positive Akzente setzt, sich aber dem allgegenwärtigen politischen Spardruck nicht entziehen kann.
Mit dem Sozialfonds »Graz hilft« hat die Partei in der Steiermark etwa einen Mechanismus geschaffen, um Menschen in Notsituationen schnelle, unbürokratische Hilfe zu leisten. Auf Initiative von Stadtrat Robert Krotzer werden im Rahmen eines Pilotprojekts pflegende Angehörige bei der Stadt angestellt, um sie langfristig vor Altersarmut zu bewahren. In Salzburg hat Vizebürgermeister Dankl etwa für die Vereinfachung der Wohnungsvergabe und den Bau von leistbaren Mietwohnungen gesorgt. Solche Fortschritte gibt es einige.
»Im Rahmen eines Pilotprojekts werden pflegende Angehörige bei der Stadt Graz angestellt, um sie langfristig vor Altersarmut zu bewahren.«
Aber sowohl in Graz als auch in Salzburg wurden gleichzeitig die Preise beispielsweise von Öffi- oder Freibadtickets trotz KPÖ-Regierungsbeteiligung erhöht. Die Stadt Graz hat die teuersten Öffi-Tickets in ganz Österreich. Das ist zwar nicht die Schuld von Bürgermeisterin Elke Kahr, sondern liegt an einem Mechanismus des steirischen Verkehrsverbundes, der die Tarife von alleine um das bis zu 1,75-Fache der Inflation erhöhen darf. Trotzdem steht diese Realität im Gegensatz zum KPÖ-Wahlprogramm aus 2021, in dem die Abschaffung eben dieser automatischen Preiserhöhung gefordert wurde.
Als lokale Regierungspartei kann die KPÖ also Verbesserungen erringen, aber nicht mit dem Status quo brechen. Ob das die Basis der Partei zufrieden stellt oder nicht, wird sich bei kommenden Wahlen zeigen. Elke Kahr hat kürzlich verkündet, dass die wieder als Bürgermeister-Kandidatin antreten wird.
Die mühsame Kleinarbeit der Solidarität
Wer heute mit Leuten aus dem KPÖ-Umfeld spricht, seien es Funktionäre, einfache Mitglieder oder Sympathisanten, redet trotz der aufreibenden Wahlkämpfe von 2024 und den Begrenzungen der Regierungsarbeit nicht mit einer Organisation, der die Luft ausgegangen ist. Im Gegenteil: Fast alle bewerten die Entwicklungen und Ergebnisse der letzten Jahre positiv. »Wir sind wieder zu einem politischen Faktor geworden«, ist ein Satz, der in Gesprächen immer wieder fällt.
Viele freuen sich geradezu, nach dem österreichischen Superwahljahr wieder mehr Energie in das Herzstück der KPÖ-Praxis stecken zu können: den Ausbau von solidarischen Projekten. Diese klingen zunächst banal und bekannt: gemeinschaftliche Küchen, Sozialberatung, Nachhilfe. Aber im Konkreten zeigen sich Unterschiede zu gängiger linker Praxis. Im Gegensatz zu vielen Küfas sind KPÖ-Küchen wie die Pizza Comunista oft fancy. Selbstgemachte Kürbis-Gnocchi mit Parmesan oder neapolitanische Pizza statt undefinierbarer veganer Eintöpfe sorgen dafür, dass das ganze Projekt weniger den Geschmack einer Hilfsleistung und mehr eines genussvollen Zusammenkommens in der Nachbarschaft hat.
»Im Gegensatz zu vielen Küfas sind KPÖ-Küchen wie die Pizza Comunista oft fancy.«
So ähnlich funktioniert auch das Lernnetz, bei dem gratis Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler gegeben wird. Die Idee der KPÖ-Jugendorganisation Junge Linke ist nicht, dass jeder Neunjährige mit Mathematik-Problemen den Raum als geschulter Parteikader verlässt. Es geht vielmehr darum, dass Menschen langfristig eine positive Verbindung zur KPÖ oder einer ihrer Jugendorganisationen aufbauen.
Diese Arbeit ist mühsam und verlangt politische Ausdauer von den Mitgliedern. Aber eine linke, kommunistische oder sozialistische Partei, die es ernst damit meint, die einfachen Leute zu ermächtigen, kommt heute nicht um eben diesen kleinteiligen Aufbau herum. Jahrzehnte des neoliberalen Kapitalismus haben zerstört, dass sich Menschen auch nur als gemeinschaftliche politische Subjekte wahrnehmen. Genau in diese Lücke versucht die KPÖ mit ihren solidarischen Projekten zu gehen.
Eine Vision für Österreich und darüber hinaus
Der Parteiaufbau schreitet also weiter voran, neue Mitglieder werden an neue Aufgaben herangeführt. Das betrifft alle Bereiche, vom Aufbau einer eigenen medialen Gegenöffentlichkeit bis zum Versuch der Parteientwicklung in Gebieten, die das komplette Gegenteil von bisherigen KPÖ-Hochburgen sind, wie etwa im Flächenbundesland Niederösterreich. Auch den Ortschaften im Umland von Graz und Salzburg, in denen die KPÖ noch minimale Strukturen besitzt, soll neues Leben eingehaucht werden.
Das aktuell wohl wichtigste Projekt ist allerdings die Formulierung einer einheitlichen Linie für die Bundespartei. Theoretisch ist die 1918 gegründete KPÖ eine uralte Partei, praktisch stand sie aber bis vor kurzem zwanzig Jahre still. Seit Anfang der 2000er Jahre gingen die Bundespartei und die Landesorganisation der Steiermark großteils getrennte Wege. Erst seit ein paar Jahren nähert man sich einander wieder an. Nicht nur, aber auch deshalb war die bundesweite Perspektive lange unterentwickelt und fehlte es an einer gemeinsamen Idee.
Die große Vision für den Sozialismus des 21. Jahrhunderts hat die KPÖ noch nicht entwickelt. Wie man dorthin kommt, ist die zentrale Frage, vor der nicht nur Linke in Österreich, sondern auch überall sonst stehen. Österreich ist aufgrund seiner überschaubaren Größe und geopolitischen Irrelevanz aber die ideale Spielwiese, um das in den kommenden Jahren herauszufinden.
