Es mag ein abgedroschenes Klischee sein, aber das Marx’sche Diktum von der Geschichte, die sich »das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce« wiederholt, ist die einzige Möglichkeit, die Entwicklung von Syriza zu beschreiben – Griechenlands einst mächtiger Linkspartei, die sich jetzt unschuldig »Progressive Allianz« nennt.
Vor nicht einmal zehn Jahren schien Syriza unter der Führung von Alexis Tsipras das vielversprechendste Experiment der europäischen Linken zu sein. Erstmals im Nachkriegseuropa hatte eine Partei links der Sozialdemokratie aufgrund einer akuten sozialen, ökonomischen und politischen Krise und einer Welle von Massenprotesten die Macht erlangt. Selbst als Syriza 2019 in die Opposition zurückkehrte, gewann sie noch 31 Prozent der Stimmen.
Vor der Wahl von 2023 herrschte in Griechenland Unzufriedenheit – wegen der Inflation, dem Missmanagement während der Pandemie, der Enthüllung einer Abhöraktion, die direkt zum Premierminister zurückgeführt werden konnte, und dem tragischen Zugunglück in Tempi, das im Frühjahr zu großen Protesten führte. Anstatt jedoch die populäre Wut aufzunehmen, erlitt Syriza zwei demütigende Niederlagen. Sie erreichte unter 18 Prozent und bescherte der konservativen Nea Dimokratia einen der größten Wahlerfolge der jüngeren griechischen Geschichte. Dank des Kollapses von Syriza regiert Premierminister Kyriakos Mitsotakis, dem vorgeworfen wird, Journalistinnen und Journalisten mundtot zu machen und die Rechtsstaatlichkeit zu beeinträchtigen, weitgehend unwidersprochen.
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»Kasselakis sagte kurz nach seiner Wahl gegenüber Griechenlands Industrieverband: ›Wir sollten das Wort ›Kapital‹ nicht dämonisieren.‹«
Doch es ging noch schlimmer. Tsipras’ plötzlicher Rücktritt hatte einen persönlichkeitsbezogenen Wettstreit um die Parteiführung zur Folge. Besonders beachtenswert war daran das völlige Fehlen jeder ernsthaften und selbstkritischen Debatte darüber, was schiefgelaufen ist. Aus dieser politischen Leere ist der neue Vorsitzende von Syriza emporgestiegen: der Social-Media-erfahrene Außenseiter Stefanos Kasselakis. Er kommt nicht wie sein Vorgänger aus den sozialen Bewegungen, sondern aus der Welt des griechischen Schifffahrt- und Finanzkapitals. Von der Tragödie zur Farce, in der Tat.
Kasselakis, der Mitglied der Republikaner war, als er in den USA lebte, sagte kurz nach seiner Wahl gegenüber Griechenlands Industrieverband: »Wir sollten das Wort ›Kapital‹ nicht dämonisieren.«Ab Tag eins hat er die Parteibasis entfremdet. Kasselakis weigert sich, an echten politischen Debatten teilzunehmen. Er bevorzugt stattdessen Tiktok, um sich an die Öffentlichkeit zu wenden, und legt dabei eine pseudo-populistische Rhetorik an den Tag, die mit den Alltagsproblemen der Menschen wenig zu tun hat.
Elf Abgeordnete sind bereits gegangen, unter ihnen bekannte Persönlichkeiten wie der frühere Finanzminister Euklid Tsakalotos, die ehemalige Arbeitsministerin Effie Achtsioglou, Kasselakis’ Hauptgegnerin bei der Wahl um den Vorsitz, sowie eine erhebliche Zahl langjähriger Mitglieder. Mit Nea Aristera haben sie eine neue Partei gegründet, und Alexis Charitsis, der ehemalige Industrieminister, hat den Vorsitz übernommen.
Währenddessen brechen Syrizas Umfragewerte immer weiter ein. Sie befindet sich nun mit weniger als 12 Prozent hinter der sozialdemokratischen Pasok auf dem dritten Platz. Nea Aristera kämpft wie andere linke Syriza-Abspaltungen damit, auch nur die 3-Prozent-Hürde zu überwinden.
Diese Situation ist beispiellos in der griechischen Politik. Die meisten Menschen sehen sowohl ihre persönliche Lage als auch die generelle Entwicklung negativ. Doch diese Unzufriedenheit findet keinen politischen Ausdruck. Nea Dimokratia führt die Umfragen an und weder die Sozialdemokratie noch die Parteien links von ihr scheinen in der Lage, eine Gegenoffensive zu starten. Die extreme Rechte ist gewachsen, aber nicht genug, um die Regierung herauszufordern.
Wie kam es dazu? Dies hat zum Teil mit der demoralisierenden Kapitulation von Syriza 2015 und der anschließenden Sparpolitik zu tun. Es kam das allgemeine Gefühl auf, dass der Neoliberalismus tatsächlich alternativlos sei. Dazu kommt aber auch, dass Syriza es nie geschafft hat, die überwältigenden Wahlerfolge in entsprechendes organisatorisches Wachstum zu verwandeln. Die Partei hat nie das Mobilisierungspotential erlangt, das Pasok oder die Kommunistische Partei früher hatten und das sie in einem langwierigen Konflikt mit dem multinationalen Kapital oder europäischen Gläubigern hätte stützen können.
In Ermangelung dessen wurde die Figur Alexis Tsipras selbst zum Klebstoff, der Syriza zusammenhielt. In den Jahren, nachdem er die Ambitionen seiner Partei aufgegeben hatte, gab es wenige kritische Diskussionen über begangene Fehler oder daraus zu ziehende Lehren. Kraft allein seiner eigenen Persönlichkeit zog er die Partei weiter ins politische Zentrum im Versuch, die Dynamik bei Wahlen aufrechtzuerhalten – bis er es nicht mehr länger konnte.
Der Weg, den Tsipras eingeschlagen hat, führt gewissermaßen von der Tragödie zur Farce und wieder zurück: von seiner verhängnisvollen Entscheidung von 2015, die Syriza zum Synonym für die Niederlage machte, zu der von seinem Nachfolger repräsentierten postpolitischen Parodie und jetzt zur erstmals seit Generationen alles überschattenden Abwesenheit einer linken Massenbewegung in Griechenland.
