Die SPD wurde zuletzt oft für ihr Verhandlungsgeschick gelobt. Dabei enthält der Koalitionsvertrag kaum sozialdemokratische Anliegen, findet Ole Nymoen.
Eigentlich versteht sich die Linke als antimilitaristische Partei, die gegen die Wehrpflicht ist. Aber in der neuen Bundestagsfraktion gibt es prominente Abweichler. Demnächst könnte ein Spaltung bevorstehen, meint Kolumnist Ole Nymoen.
Union, SPD und Grüne haben sich auf eine Reform der Schuldenbremse und ein Sondervermögen für Infrastruktur geeinigt. Friedlicher wird die Welt dadurch nicht werden, glaubt Ole Nymoen.
Während Friedrich Merz der AfD die Tür öffnet, droht einer Klimaaktivistin in Bayern das Berufsverbot. Der deutsche Staat hat schon immer eine Brandmauer aufgezogen – nur eben nicht gegen rechts.
Christian Lindner ist im Wahlkampf und fordert eine krypto-freundliche Wirtschaftspolitik. Damit machen sich die Liberalen zu willfährigen Helfern der zynischsten Betrüger der Gegenwart, findet Ole Nymoen.
Immer wieder wird Christian Lindner beim Lügen ertappt. Weil ihm ausnahmsweise kritische Fragen gestellt werden, glaubt er, die Medien hätten sich gegen ihn verschworen. Vielleicht erlebt die FDP tatsächlich bald ihren D-Day - und zwar dann, wenn sie aus dem Parlament fliegt, mein
Mit ihren neuen Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak empfehlen sich die Grünen als die folgsamsten Juniorpartner für den neoliberalen Kurs der Merz-Union.
Ist die FDP am Ende? Zumindest hat Olaf Scholz den Ex-Finanzminister Christian Lindner schwer düpiert. Es ist zu hoffen, dass Lindner tatsächlich »Deutschlands frechster Arbeitsloser« wird, meinte Ole Nymoen.
Liberale Politiker und Ökonomen warnen davor, dass eine Erhöhung des Mindestlohns zu einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen führen würde. Diese Behauptung ist völlig aus der Luft gegriffen.
