Moheb Shafaqyar

Moheb Shafaqyar ist Jurist und steht kurz vor dem Abschluss seines Rechtsreferendariats beim Kammergericht in Berlin. Er ist ehrenamtlich in der Kommunalpolitik in Friedrichshain-Kreuzberg tätig.

Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen

Weil Union, SPD und Grüne bei der Bundestagswahl Stimmen eingebüßt haben und keine Zweidrittelmehrheit mehr stellen, will Friedrich Merz mit den alten Mehrheiten noch schnell die Verfassung ändern. Dieser antidemokratische Coup darf ihm nicht gelingen.

Von Moheb Shafaqyar

/ 3 März 2025

Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen

Berlins Antidiskriminierungsklausel geht nach hinten los

Der Berliner Kultursenat will die Vergabe von Kunstförderung künftig an ein Bekenntnis zur umstrittenen Antisemitismus-Definition der IHRA binden. Dieser Schritt, der den demokratischen Diskurs schützen soll, bringt ihn stattdessen noch mehr in Gefahr.

Von Moheb Shafaqyar

/ 10 Jan. 2024

Berlins Antidiskriminierungsklausel geht nach hinten los

Moheb Shafaqyar

Wie Merz versucht, das Wahlergebnis auszutricksen

Berlins Antidiskri­minierungsklausel geht nach hinten los

Berlins Antidiskriminierungsklausel geht nach hinten los