Ist es wirklich sinnvoll, den allgemeinen Begriff »Populismus« zu verwenden, wenn wir über die disruptiven politischen Umbrüche der letzten Jahre sprechen? Schließlich unterscheiden sich Rechts- und Linkspopulismen in ihrer politischen Substanz doch gewaltig.
Ich denke, der Begriff erfasst eine allgemeine strukturelle Bedingung, nämlich die zerrissene Bindung zwischen den Vertretenen und den Vertretern. Antonio Gramsci nannte dies eine »organische Krise«: Das Repräsentativsystem bricht zusammen, und die Menschen versuchen stattdessen, direkt in die Maschinerie der Politik einzugreifen. Ich messe die Stichhaltigkeit eines Wortes nicht an seiner reinen Semantik oder Theologie, sondern daran, wie Menschen es verwenden, um historische Realität zu verstehen.
Man könnte argumentieren, dass der Begriff »Populismus« zu weit gefasst ist. Aber ich denke, er ist gerade deshalb so attraktiv, weil er dieses weitverbreitete Gefühl der politischen Unzufriedenheit, der Unruhe in der Bevölkerung und der Massenmobilisierung einfängt. Wir befinden uns nicht mehr in jener langen Ära der politischen Apathie, in der soziale Bewegungen schrumpften und die Wahlbeteiligung zurückging.
Wir leben jetzt in einer Zeit wachsender Mobilisierung und Politisierung, aber die Menschen schließen sich immer noch keinen traditionellen Organisationen an. Das kollektive demokratische Subjekt, das »Volk«, fühlt sich nicht mehr vertreten, was einen seltsamen Zwischenraum schafft, der weder links noch rechts ist. Dieses Terrain ist in vielerlei Hinsicht noch für beide Seiten offen.
Du argumentierst, dass der Populismus erst nach der Finanzkrise von 2007/8 entstanden ist. Was machte diesen Moment zu einem so fruchtbaren Nährboden?
Mit der Finanzkrise begann die Destabilisierung des neoliberalen Systems, das sich bis dahin als recht stabil erwiesen hatte. Es herrschte die weitverbreitete Überzeugung, dass der Markt grundsätzlich gut sei und die Politik sich nicht einmischen sollte. Die Krise offenbarte die tiefe Finsternis des Systems: Es war nicht nur die Ökonomie, die nicht funktionierte – auch die Politik versagte, da die politischen Parteien mit der Finanzklasse unter einer Decke steckten.
»Die psychologische Landschaft des Liberalismus und die von ihm geschaffenen Pathologien bieten einen sehr fruchtbaren Boden für nationalistische Populisten.«
Anstatt ihre Fehler einzugestehen, verschlimmerten die Eliten die Lage noch, indem sie ihren Kurs fortsetzten und der Bevölkerung erhebliche ökonomische Schäden verursachten. Diese Sequenz war entscheidend dafür, dass eine neue Form der populistischen Wut, die bis dahin vor allem aus Lateinamerika bekannt war, auch nach Europa kam.
Die Krise der demokratischen Repräsentation, auf die der Populismus reagiert, reicht jedoch weiter zurück als in die 2000er Jahre. Können wir uns den populistischen Moment ohne den Niedergang der Massenparteien und der politischen Teilhabe der Nachkriegszeit vorstellen?
2008 ist der Moment, in dem die Erosion des Systems plötzlich auf katastrophale Weise sichtbar wird, aber dies war nur möglich, weil das Gerüst der politischen Beteiligung bereits von innen ausgehöhlt war und den Menschen damit die traditionellen Mittel genommen waren, ihren Anliegen Ausdruck zu verleihen.
Was zunächst als Wirtschaftskrise erschien, verwandelte sich in eine akute und chronische Systemkrise, gerade weil unter dem Neoliberalismus keine politische Alternative möglich ist. Die Menschen mussten immer wieder feststellen, dass sie zwar wählen konnten, wen sie wollten, die Wirtschaftspolitik aber unverändert blieb.
Es mag etwas weit hergeholt klingen, aber könnten wir Parallelen zwischen unserer heutigen Zeit und dem Aufkommen der demokratischen Massenpolitik im 19. Jahrhundert ziehen?
In gewisser Weise befinden wir uns am anderen Ende dieser historischen Entwicklung, da die demokratischen Strukturen, die unsere Eltern und Großeltern kannten, formal noch vorhanden sind, aber nicht mehr wesentlich – das meinte Colin Crouch, als er den Begriff »Postdemokratie« prägte. Man hat zwar noch seine Grundrechte und kann seine Meinung frei äußern, aber enorme wirtschaftliche Ungleichheiten machen es unmöglich, vollwertiger Bürger zu sein. Wie soll man sich sinnvoll in die Gesellschaft einbringen, wenn man nur ums Überleben kämpft?
PAYWALL
In diesem Sinne hast Du recht, es gibt heute eine seltsame Parallele zu den Ereignissen vor 200 Jahren. Die Menschen sind nicht nur mittellos, sondern auch entrechtet, und infolgedessen wird die Demokratie als solche zu einem zentralen politischen Thema, wie sie es in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht war. Ich denke, dass dies auch den Boden bildete für die Resonanz zwischen dem Arabischen Frühling und den Protesten in Südeuropa, die wir 2011 gesehen haben.
Was bieten der Rechts- und der Linkspopulismus als Gegenmittel zu dieser Demokratiekrise an?
Grob gesagt sind die Populisten, die gewinnen – egal ob links oder rechts –, diejenigen, die es schaffen, ihre Kernwählerschaft zu begeistern und von dort aus zu expandieren. Der Linkspopulismus hat also versucht, seine populäre Identität zurückzugewinnen oder zu erneuern und wieder zu etablieren, dass wir, die Linken, für das Volk sind, dass wir diejenigen sind, die sowohl für soziale Gerechtigkeit als auch für Demokratie kämpfen – nicht nur für individuelle Rechte, sondern auch für Solidarität. Wir sind der kollektive Schutzschild sozusagen.
Der Rechtspopulismus versucht in gewisser Weise dasselbe, indem er einige der extremeren Elemente des Neoliberalismus selektiv aufgibt und verspricht, das Privateigentum zu schützen, aber auch den nationalen Markt vor ausländischer Konkurrenz und natürlich die Nation vor Migranten. Es geht immer noch um Verteidigung und Schutz, aber auf einer individualistischeren und rassistischeren Grundlage.
Diese rechte Spielart des Populismus scheint bislang wesentlich beständiger zu sein als die linke. Alexis Tsipras und Jeremy Corbyn, um nur zwei Beispiele zu nennen, sind längst Geschichte, während Rechtspopulisten in ganz Europa Wahlen gewinnen. Warum ist das so?
Es gibt einige Eigenschaften des Neoliberalismus, die den Rechtspopulismus gegenüber dem Linkspopulismus begünstigen. Die Verschmelzung von Neoliberalismus und Populismus ist das Schlüsselelement der neuen nationalistischen Rechten. Man kann das in den sozialen Medien beobachten: Der Rechtspopulismus ist auf Plattformen wie Facebook sehr erfolgreich, weil diese Plattformen darauf ausgelegt sind, Menschen süchtig zu machen, und welche Emotion macht süchtiger als Wut? Unabhängig von Mark Zuckerbergs politischer Einstellung begünstigt seine Plattform Politiker wie Trump, Salvini und Le Pen, weil ihre Rhetorik die Menschen an ihre Bildschirme fesselt.
»Das vielleicht größte Problem der Linken ist, dass die Koalition, die sie zusammenhalten muss, strukturell viel breiter ist als die der Rechten.«
So wird deutlich, wie die psychologische Landschaft des Liberalismus und die von ihm geschaffenen Pathologien einen sehr fruchtbaren Boden für nationalistische Populisten bieten. Ihre revanchistische Sprache und ihre Sündenbockpolitik, das von ihnen propagierte Modell negativer Solidarität, eignen sich perfekt, um die Enttäuschung über das System auszunutzen.
Diese Art von Gerissenheit fehlt der Linken im Vergleich. Wenn wir uns beispielsweise die Trump-Koalition ansehen, ist sie ideologisch überhaupt nicht kohärent – es gibt mehrere ideologische Projekte innerhalb dieser Koalition, von einer kalifornischen Neuen Rechten, die ziemlich libertär geprägt ist, bis hin zu einem eher national-populistischen Flügel mit einer ganz anderen Weltanschauung und Ethik. Trumps Koalition hat Risse und könnte natürlich irgendwann auseinanderbrechen, aber seine große Leistung besteht darin, dass er sie bisher zusammengehalten hat.
Die Linke hingegen lässt sich unglaublich oft von ihrem eigenen Bemühen um ideologische Kohärenz aufhalten – mit Versuchen, Menschen auszuschließen, die als moralische Verräter angesehen werden, ganz im Stil religiöser Bewegungen. Strategische Fragen werden ständig wie Grundsatzfragen behandelt.
Eines der Probleme der Linken ist also, dass sie einfach zu prinzipientreu ist?
Ja, in gewisser Weise. Ich sage nicht, dass man opportunistisch und hinterlistig sein sollte, aber man muss sich bewusst sein, dass es immer eine gewisse Distanz zwischen dem eigenen moralischen Rahmen – den quasi-religiösen Prinzipien – und der politischen Strategie geben wird. Wir brauchen zwar eine Weltanschauung – Prinzipien, Werte, Ethik –, aber politisches Handeln bedeutet immer, mit einer Vielzahl von Widersprüchen umzugehen, insbesondere wenn man eine sehr zersplitterte Koalition zusammenhalten muss.
Das vielleicht größte Problem der Linken ist, dass die Koalition, die sie zusammenhalten muss, strukturell viel breiter ist als die der Rechten. Die Rechte vereint im Wesentlichen eine relativ geschlossene Bourgeoisie mit bestimmten unzufriedenen Teilen der Mittel- und Arbeiterklasse, die tendenziell recht sozial homogen sind. Die Koalition der Linken ist in Bezug auf Arbeitsbedingungen, Kultur, Lebensstil und so weiter viel vielfältiger. Das macht es viel schwieriger, einen gemeinsamen Rahmen und ein gemeinsames Ziel zu bestimmen. Es führt auch zu enormen organisatorischen Belastungen, die sich als Achillesferse vieler Linkspopulismen erwiesen haben.
Könnte man sagen, dass organisatorische Versäumnisse der Hauptgrund für die Niederlage von Syriza vor zehn Jahren waren?
Definieren wir den Populismus als eine Reihe von Bewegungen, die sich als Volksvertretungen gegen die Elite inszenieren, dann sehen wir, dass er dennoch in viele verschiedene Strategien münden kann. Giorgia Meloni beispielsweise ritt auf der populistischen Welle zur Macht, indem sie die Wut der Italiener auf das Establishment ausnutzte, den Austritt aus der Eurozone versprach und so weiter, und ist nun eine Verfechterin des Status quo. Allerdings hat sie dabei ihre Wählerbasis stabilisiert und sogar ausgebaut.
Tsipras kapitulierte natürlich 2015, aber Syriza hat sich von Anfang an auf eine Konfrontation eingelassen, die sie nicht gewinnen konnte. Innerhalb ihrer Wählerschaft gab es eine erhebliche Divergenz zwischen Mittelschichtwählern mit Ersparnissen und ein wenig Immobilien und einer eher proletarischen Basis. Diese beiden Gruppen waren in der Frage des Austritts aus der Eurozone unterschiedlicher Meinung. Letztendlich entschied sich Syriza dafür, den Mittelschichtanteil ihrer Koalition gegenüber dem proletarischen Anteil zu bevorzugen.
»Es ist ein Wunder, wenn Menschen wie Zohran Mamdani aus dem Nichts auftauchen, aber solche Führungsfiguren sollten keine Zufälle sein.«
Im Kern der Niederlage stand jedoch das Versäumnis, eine Organisation aufzubauen. Das sagen uns griechische Genossen immer wieder: Syriza war ein Zusammenschluss sozialer Bewegungen und kleiner Organisationen, hat es aber nie geschafft, eine richtige Partei zu werden. In gewisser Weise besteht ein Widerspruch zwischen der Logik der schnellen Mobilisierung auf Basis einer starken, charismatischen Führung – was den Populismus seit 2008 auszeichnet – und dem Aufbau dauerhafter Organisationen. Letzteres erfordert, organisatorische Kapazitäten auszubauen und in den Nachbarschaften Wurzeln zu schlagen, was wiederum Zeit und Geld erfordert, die derzeit für kurzfristige Wahlkampagnen aufgewendet werden. Die Rechte hat dieses Problem nicht, da sie sich immer auf ihre reichen und mächtigen Gönner verlassen kann.
Kurz gesagt: Wenn der Linkspopulismus als politisches Projekt erfolgreich sein will, muss er zur Form der Massenpartei zurückkehren, die er zu überwinden versucht?
Ich denke, wir müssen definitiv zur Parteiform zurückkehren, aber auf eine radikal andere Weise als bisher. Warum brauchen wir das? Weil Parteien eine Reihe von Funktionen erfüllen, die uns derzeit fehlen: Bildung, Kaderaufbau und die Ausbildung von Führung. Es ist ein Wunder, wenn Menschen wie Zohran Mamdani aus dem Nichts auftauchen, aber solche Führungsfiguren sollten keine Zufälle sein. Was wir brauchen, sind Tausende solcher Menschen, die bereit sind, Wahlkämpfe auf allen Ebenen zu führen. Wie können wir das ohne eine Organisation mit Ressourcen, Kapazitäten und Strukturen erreichen?
Dennoch müssen wir erkennen, warum Menschen heute nicht mehr in Parteien eintreten – nicht weil sie dumm sind, sondern weil Parteien bestenfalls schlecht darin sind, sie anzusprechen, und sie im schlimmsten Fall sogar aktiv abschrecken. Das gilt insbesondere für die Mainstream-Parteien: Wenn Menschen, die man nicht kennt, plötzlich an Versammlungen teilnehmen, könnten sie ja anders abstimmen, als man es gerne hätte. Deshalb wird das Parteileben auf lokaler Ebene so unattraktiv wie möglich gestaltet.
Wie sieht es mit den Versuchen populistischer Gruppierungen wie Podemos oder La France Insoumise aus, »beratende« Online-Plattformen einzurichten, auf denen ihre Anhänger diskutieren und direkt abstimmen können? Stellen diese einen organisatorischen Fortschritt oder Rückschritt dar?
In meinem Buch The Digital Party argumentiere ich, dass diese plebiszitären Beratungen eine »realexistierende« digitale Demokratie darstellen, im Gegensatz zu der deliberativen und partizipativen Demokratie, die in den tech-utopischen Tagen versprochen wurde. Viele Menschen, darunter die meisten Parteimitglieder, haben weder die Zeit noch den Wunsch, sich in endlose Debatten zu verstricken. In gewisser Hinsicht ist es demokratischer, einer großen Gruppe von Menschen eine vereinfachte Ja-Nein-Entscheidung zu ermöglichen, als einer selbstselektierten Minderheit die Möglichkeit zu geben, Dinge ausführlich zu diskutieren.
Das Problem ist, dass diese plebiszitären Beratungen oft als Propagandastunts genutzt werden, bei denen die Abstimmung fast ausnahmslos zugunsten der Führung ausfällt. Die Lösung für dieses Dilemma liegt meiner Meinung nach darin, eine gemischte innerparteiliche Demokratie zu entwickeln, in der solche Beratungen am Ende offener Diskussionen stattfinden und wirklich faire Wettbewerbe sind.
Würde eine Erneuerung der Massenparteien in diesem Sinne auch dazu beitragen, die Demokratiekrise zu bewältigen?
Auf jeden Fall. Wenn die Nachkriegszeit eine Art »goldenes Zeitalter« der Demokratie war, dann nicht einfach, weil die Menschen wählen gingen, sondern weil viel mehr von ihnen in Organisationen aktiv waren, die sie politisch alphabetisierten.
Demokratie ist ein Machtkampf zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen, und die Mehrheit von uns, die weder Geld noch Einfluss hat, hat in diesem Kampf nur dann eine Chance, wenn wir gemeinsam kämpfen. Die Menschen verstehen das heute kaum noch, sie haben nie an einer politischen Versammlung teilgenommen oder sich in einer politischen Organisation engagiert. Aber letztendlich gibt es keine Erneuerung der Demokratie ohne eine Erneuerung der politischen Parteien.
