Die moderne Linke entstand als politischer Ausdruck der materiellen Interessen der Arbeiterklasse. In ihren Anfängen war sie ein loser Zusammenschluss von Intellektuellen, Gewerkschaftern und sympathisierenden Mitgliedern der politischen Elite, deren Aktivitäten sich hauptsächlich auf Journalismus, moralische Debatten, soziale Arbeit und in einigen Fällen politisches Patronat beschränkten. Doch Ende des 19. Jahrhunderts erkannten die Arbeiterschaft und ihre Verbündeten in elitäreren Schichten, dass sie sich als Klasse organisieren mussten, um ihre politischen und ökonomischen Interessen durchzusetzen.
Es ist wichtig zu betonen, dass diese Erkenntnis erst durch harte Erfahrungen gewonnen wurde. Auch ist es nicht so, dass andere Aktivitäten aufgrund eines kulturellen Wandels oder einer Veränderung der intellektuellen Moden gegenüber der Klassenorganisierung in den Hintergrund traten. Tatsächlich wurde keine von ihnen in irgendeiner Weise aufgegeben: Sozialistinnen und Sozialisten setzten sich weiterhin mit moralischen Argumenten gegen den Kapitalismus ein, kritisierten in der Presse die Ungerechtigkeiten gegenüber der Arbeiterschaft und nutzten ihre politischen Einflussmöglichkeiten, um die Bedingungen zu verbessern.
Sie mussten jedoch feststellen, dass ihre Forderungen ohne reale Macht bestenfalls ignoriert, wenn nicht sogar von den Arbeitgebern und ihren politischen Vertretern im Staat physisch unterdrückt wurden. Durch diesen Lernprozess wurde aus der »sozialen Frage« des frühen 19. Jahrhunderts zum Ende des Jahrhunderts die »Klassenfrage«.
Zwei Grundpfeiler der Arbeiterbewegung
Zwei Institutionen wurden zu den Grundpfeilern der organisierten Arbeiterbewegung: Gewerkschaften und sozialistische Parteien. In einigen Ländern entstanden zuerst die Parteien, die dann den Weg für das Erstarken der Gewerkschaften ebneten. In anderen Fällen kamen die Gewerkschaften zusammen, um Parteien als ihren politischen Arm zu gründen. Unabhängig von der Reihenfolge wurden diese beiden Institutionen nahezu überall – mit Ausnahme der USA, wo sozialistische Parteien effektiv von der politischen Teilhabe ausgeschlossen wurden – zum Fundament für die Erfolge der sozialistischen Bewegung im 20. Jahrhundert.
Über ein Jahrhundert später sind Gewerkschaften nach wie vor Kern sozialistischer Strategien. Der Grund dafür ist simpel: Der Arbeitsplatz ist in jeder kapitalistischen Gesellschaft der Ort, an dem Arbeiterinnen und Arbeiter in großer Zahl zusammenkommen. Doch das ist nicht das einzige Merkmal, das Arbeitsstätten so wichtig macht – schließlich können Menschen aus der Arbeiterklasse beispielsweise auch in ihrer Nachbarschaft zusammenkommen.
Die zentrale Bedeutung des Arbeitsplatzes ergibt sich vielmehr aus der Tatsache, dass dort Wert geschaffen wird. Und den Fluss der Wertschöpfung zu unterbrechen, ist das wesentliche Machtmittel der Arbeiterschaft. Die Gewerkschaften bringen die Arbeiterklasse zusammen und nutzen ihre Kontrolle über den ökonomischen Wert als Druckmittel gegenüber den Arbeitgebern. Wenn Sozialisten versuchen, Arbeiter anhand ihrer Interessen zu organisieren, ist ein Gelingen schlichtweg unvorstellbar, ohne dass Gewerkschaften dabei im Zentrum stehen.
Doch obwohl Gewerkschaften für die Organisierung der Arbeiterinnen und Arbeiter unerlässlich sind, können sie diese nur teilweise als Klasse organisieren. Wie Wladimir Lenin feststellte, ermöglichen Gewerkschaften es der Arbeiterschaft zwar, für ihre Interessen zu kämpfen, aber nur in einem begrenzten Sinne. Gewerkschaften helfen, Verbesserungen in Bezug auf Löhne, Arbeitsbedingungen sowie die Arbeitszeit und das Arbeitstempo zu erreichen. Sie sind ein Mittel für Arbeiterinnen und Arbeiter, ihre Interessen am Arbeitsplatz zu verteidigen und innerhalb des Kapitalismus ein gewisses Maß an Menschenwürde zu wahren.
Ihre Begrenzung ist jedoch, dass sie die Aufmerksamkeit auf die spezifischen Einzelheiten des jeweiligen Arbeitsvertrags lenken, anstatt das dem Vertrag zugrundeliegende Prinzip selbst infrage zu stellen. Für Sozialisten stellt dies eine gewisse Paradoxie dar: Gewerkschaften sind für den Schutz der Interessen der Arbeiterschaft innerhalb des Kapitalismus unverzichtbar, aber sie legitimieren auch genau das System, das Sozialisten überwinden wollen. Dies ist nicht nur eine Frage der Ideologie: Gewerkschaftsfunktionäre haben die Aufgabe, die Interessen der Beschäftigten am Arbeitsplatz zu verteidigen, und neigen daher dazu, sich einseitig auf die Missstände an eben jenem Arbeitsplatz zu konzentrieren und sich weniger mit dem System als Ganzem zu befassten.
Darüber hinaus haben Gewerkschaften, gerade weil sie zur Sicherung des Wohlergehens ihrer jeweiligen Mitglieder gegründet wurden, eine inhärente Tendenz, die Arbeiterklasse zu zersplittern. Am deutlichsten wird dies im Fall der im 19. Jahrhundert dominierenden Zunft- oder Gildengewerkschaften, in denen sich die Arbeiter nach ihren jeweiligen Fertigkeiten oder Berufen organisierten. Aber dies gilt auch für die seit den 1930er Jahren vorherrschende Form des Gewerkschaftswesens, die Industriegewerkschaften: Sie organisieren zwar die Arbeiterschaft eines bestimmten Unternehmens oder einer bestimmten Branche, aber sie haben kein inhärentes Bestreben, alle Arbeiterinnen und Arbeiter als Klasse zusammenzubringen.
Diese Einschränkungen sind der Grund, warum der sozialistische Flügel der Arbeiterbewegung seit jeher eine politische Partei als absolut notwendig erachtet hat. Arbeiter- oder sozialistische Parteien weisen historisch gesehen zwei Merkmale auf, die Gewerkschaften von Natur aus nicht haben: Das erste ist, dass sie nicht nur nach ökonomischen, sondern auch nach ideologischen Gesichtspunkten organisiert sind. Sie setzen sich dafür ein, die Grundstruktur des Kapitalismus zugunsten der Arbeiterklasse zu verändern – oder, in einer ambitionierteren Version, den Kapitalismus komplett zu überwinden.
»Während Gewerkschaften für die täglichen Interessen ihrer Mitglieder kämpfen, entwerfen Parteien eine langfristigere Strategie für die Klasse als Ganze.«
Man kann diese Konstellation so zusammenfassen: Während Gewerkschaften für die täglichen Interessen ihrer Mitglieder kämpfen, entwerfen Parteien eine langfristigere Strategie für die Klasse als Ganze. Parteien neigen eher dazu, die Wirtschaft in ihrer Gesamtheit zu betrachten, während Gewerkschaften ständig auf die Besonderheiten ihrer Branche oder der jeweiligen Fachkompetenz fixiert sind.
Ein weiteres wichtiges Merkmal ist, dass Parteien Zugang zum Staat haben. Im 19. Jahrhundert spielte dies keine so große Rolle, da die meisten Arbeiterinnen und Arbeiter ohnehin von der Teilnahme am Wahlsystem ausgeschlossen waren. Mit der Demokratisierung des kapitalistischen Staates wurde jedoch die Möglichkeit, mit legislativen Mitteln das Terrain für den Klassenkampf zu verändern, zu einem zentralen Pfeiler der Strategie der Arbeiterklasse. Das Bestreben, die Interessen der Arbeiterklasse voranzubringen, bekam mit den neu entstehenden Parteien sein mächtigstes Instrument.
Diese Parteien arbeiteten mit den Gewerkschaften zusammen, hatten aber ihre eigene Organisationsstruktur. In vielerlei Hinsicht waren Parteien ebenso wie Gewerkschaften Kampforganisationen: Sie waren physisch in den Arbeitergemeinden verankert, rekrutierten die meisten ihrer Mitglieder aus diesen Gemeinden und waren tief verwurzelt im Leben der Arbeiterklasse, sodass die Partei und die Menschen eine organische Einheit bildeten.
Allerdings beschränkten sich die Parteien nicht darauf, die Arbeiterinnen und Arbeiter als Massenbasis zu nutzen – sie versuchten aktiv, die ideologische und politische Kultur der gesamten Klasse zu prägen. Sie hatten eine kohärente politische Botschaft und eine reichhaltige interne Debatten- und Diskussionskultur, mit klaren Normen innerhalb ihrer Reihen und Aufstiegsmöglichkeiten in die Führung. Alle sozialistischen Parteien des 20. Jahrhunderts waren stolz auf ihre innerparteiliche Disziplin und die Entschlossenheit, mit der sie sich in der Politik engagierten. Der Sozialismus erschien praktisch schon am Horizont; lange konnte es nicht mehr dauern. Was ist also passiert?
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Vom Mobilisieren zum Managen
Sozialisten haben stets verstanden, dass Gewerkschaften einen starken Anreiz dazu haben, ihre Mitglieder nicht nur zu mobilisieren, sondern sie auch zu managen: Gewerkschaften verhandeln mit Arbeitgebern über Verträge; und die Bedingung eines jeden Vertrags ist die Verpflichtung, sich an die Vertragsbedingungen zu halten. Das übergeordnete Ziel ist ein gewisser Arbeitsfrieden. Der entsprechende Impuls der Gewerkschaften, ihren Mitgliedern Disziplin aufzuerlegen, um die eigene Glaubwürdigkeit gegenüber Verhandlungspartnern zu wahren, gewann im Laufe des 20. Jahrhunderts zunehmend an Bedeutung. Gewerkschaften wurden in fortgeschrittenen kapitalistischen Volkswirtschaften institutionalisiert und verwandelten sich von Kampfverbänden in Instanzen des Arbeitsfriedens.
Unter Sozialistinnen und Sozialisten ist es eine gängige Meinung, dass die heutige Demobilisierung der Gewerkschaften auf eine zu starke Machtkonzentration bei den Gewerkschaftsführungen zurückzuführen sei. Zwar ist der Konservatismus der Führungen zweifellos ein wichtiger Faktor, doch ebenso wichtig ist die Passivität der übrigen Gewerkschaftsmitglieder. Tatsächlich hat gerade der Erfolg der Gewerkschaften dazu geführt, dass die Mitglieder eher geneigt waren, die Initiative ihren jeweiligen Führungen zu überlassen, anstatt sich permanent in Kampfstellung zu begeben. Im Laufe des vergangenen Jahrhunderts wirkten diese Faktoren zusammen und machten die Gewerkschaften zu einem stabilen Bestandteil der kapitalistischen politischen Ökonomie – statt zu einer sie zersetzenden Kraft.
Sozialistische Parteien sollten als Gegengewicht zu dieser konservativen Tendenz innerhalb der Gewerkschaften dienen. Es zeigte sich jedoch schnell, dass auch die Parteien eine starke Neigung dazu hatten, das Bestehende lediglich zu verwalten. So wie die Gewerkschaften für Arbeitsfrieden sorgen mussten, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren, mussten die Parteien als Grundlage für ihre Glaubwürdigkeit Wirtschaftswachstum liefern. Der wichtigste Faktor für Wachstum war es jedoch, die Investitionsprioritäten des Privatkapitals zu achten. Obwohl ihre Hauptwählerschaft die Arbeiterklasse war, mussten alle Arbeiterparteien feststellen, dass sie die Profitinteressen des Kapitals – ihres Klassenfeindes – respektieren mussten, wenn sie Wirtschaftswachstum sichern wollten. Wirtschaftswachstum war und ist die Grundlage für praktisch alle politischen Initiativen, die linke Regierungen ergreifen können. Diese Faktoren waren in erster Linie für die Domestizierung der Arbeiterbewegung in der Nachkriegszeit verantwortlich.
Im Zuge von zwei Generationen haben wir etwas Bemerkenswertes beobachtet: Diese Institutionen, die einst Katalysatoren für den Fortschritt der Arbeiterklasse waren, haben nicht nur aufgehört, Klassenmobilisierer zu sein, sondern sind entweder zu Komplizen der neoliberalen Agenda geworden oder haben sich zumindest mit dem Status quo abgefunden. Während die herrschenden Eliten den Sozialstaat zurückgebaut, die Gewerkschaften entmachtet und landauf, landab Austeritätsmaßnahmen durchgesetzt haben, versäumten es die ehemaligen Arbeiterparteien nicht nur, dagegen anzukämpfen, sondern waren in der Regel sogar Vollstrecker derartiger Maßnahmen. Die Gewerkschaften wiederum sahen sich aufgrund ihrer schrumpfenden Mitgliederzahlen und der zunehmenden Demoralisierung der Mitglieder außerstande, sich gegen die Attacken zu wehren. Die Gewerkschaften rutschten daher in reine Verteidigungskämpfe, oder sie bemühten sich um die Gunst der Machtzentren, statt gegen sie zu mobilisieren.
Die Wende zu den »Bewegungen«
Der steile Niedergang der Institutionen der Arbeiterklasse ist einer der wesentlichen Hintergründe, vor denen sich die heutige Opposition gegen den Neoliberalismus herausgebildet hat. Von den 1980er bis in die 2000er Jahre stieß der Neoliberalismus auf sehr wenig Widerstand seitens der Gewerkschaften im Besonderen und der Gesellschaft im Allgemeinen. Erst seit 2010/11 ist ein deutlicher Anstieg der Mobilisierung gegen die von den Eliten initiierte wirtschaftliche Offensive zu beobachten. In dieser Hinsicht erinnert dies an die Wellen sozialer Kämpfe, die den Kapitalismus im vorherigen Jahrhundert geprägt haben.
Es gibt jedoch einen eklatanten Unterschied: Die früheren antikapitalistischen Mobilisierungen hatten einen ausgeprägten organisatorischen Aspekt. Sie waren um die Gewerkschaftsbewegung herum organisiert und wurden von sozialistischen Parteien verschiedener Couleur angeführt. Dies galt ebenso für die Wende zum 20. Jahrhundert wie für die 1930er Jahre und bis in die 1960er Jahre hinein.
Im Gegensatz dazu spielten die klassischen Organisationen der Arbeiterklasse in den anti-neoliberalen Mobilisierungen der vergangenen zwei Jahrzehnte eine viel geringere Rolle. Dies ist nicht überraschend: Die Institutionen, die in der Vergangenheit die Mobilisierungen angeführt haben, sind entweder zu schwach und risikoscheu, um dies erneut zu tun, oder sie setzen selbst aktiv jene Politik durch, die eine so wütende gesellschaftliche Reaktion hervorgerufen hat. Infolgedessen mussten Aktivistinnen und Aktivisten außerhalb dieser Institutionen agieren. Entweder riefen sie andere zivilgesellschaftliche Organe auf, sich zu engagieren, oder versuchten, solche Organe neu zu schaffen. So sind es heute vor allem Studierendengruppen, Bürgerinitiativen, aber vor allem gemeinnützige Organisationen und NGOs, die in den anti-neoliberalen Bewegungen eine aktive Rolle spielen.
»Im Gegensatz dazu haben die Mobilisierungen nach Occupy Wall Street sowohl im Globalen Norden als auch im Süden nur sehr wenige konkrete Ergebnisse vorzuweisen.«
Das Ergebnis ist eine bemerkenswerte Veränderung, sowohl hinsichtlich des Erfolgs der Bewegungen als auch in der Dauerhaftigkeit oder Nachhaltigkeit der Mobilisierungen. In den zehn Jahren nach 1890 entstanden moderne Arbeiterorganisationen, die unmittelbar Einfluss auf die politische Agenda nahmen; in den 1930er Jahren wuchs der Wohlfahrtsstaat massiv und wurde großzügiger; und die Entwicklungen der 1960er Jahre waren die letzte große Expansion der Sozialdemokratie. Im Gegensatz dazu haben die Mobilisierungen nach Occupy Wall Street sowohl im Globalen Norden als auch im Süden nur sehr wenige konkrete Ergebnisse vorzuweisen. Der Austeritätskurs wurde unvermindert fortgesetzt, die politische Landschaft wird weiterhin von der Mitte dominiert – und Wachstum ist nicht bei der Linken, sondern überwiegend bei der radikalen Rechten zu verzeichnen.
Betrachtet man die Organisationen, die aus den jüngsten Bewegungen hervorgegangen sind, so sind sie größtenteils in politische Krisen geraten oder ganz verschwunden – sei es Occupy Wall Street in den USA, M-15 und später Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland, die Momentum-Bewegung innerhalb der britischen Labour Party oder andere weniger namhafte Projekte. Kaum eins hat sich dauerhaft in der politischen Landschaft etablieren können.
Es gibt einige wenige Ausnahmen, beispielsweise die Democratic Socialists of America (DSA), die deutsche Linkspartei oder Jean-Luc Mélenchons La France Insoumise. Doch selbst in diesen Fällen haben Organisationen größtenteils nur überlebt und sind kaum Vorboten einer dramatischen Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse. Noch vor wenigen Monaten schien die Linkspartei nach jahrelangem politischem Bedeutungsverlust endgültig am Abgrund zu stehen. Und La France Insoumise ist bei weitem die erfolgreichste dieser Gruppierungen, scheint aber zeitweise allein durch das Charisma ihres Anführers Mélenchon zusammengehalten zu werden. Das ist keine gute Grundlage für langfristige Stabilität, geschweige denn für Wachstum.
Es soll hier nicht in Abrede gestellt werden, dass diese Protestwellen und Organisationen Einfluss auf die politische Kultur gehabt haben: Die öffentliche Debatte über den Neoliberalismus hat sich nicht zuletzt aufgrund der Bewegungen und der von ihnen mitbegründeten Organisationen dramatisch verändert. Es ist jedoch wichtig zu analysieren, warum sie so wenig Erfolg dabei hatten, die politischen Kräfteverhältnisse oder die Prioritäten der Staaten zu verändern.
Der wichtigste Hemmfaktor war offensichtlich die gesellschaftliche Basis dieser Bewegungen: Es handelte sich größtenteils um Bürgermobilisierungen, die verschiedene soziale Gruppen zusammenbrachten, ohne jedoch der Klassenorganisation besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Es herrschte zwar allgemein eine ablehnende Haltung gegen Austerität und Kürzungen, doch war dies nur ein Element unter vielen anderen Kritikpunkten.
Anstelle eines klaren politischen Ziels oder eines verbindenden Themas, wie es die Klassenmobilisierungen der 1890er oder 1930er Jahre hatten, forderten die jüngeren Bewegungen eine multidimensionale »soziale Gerechtigkeit« in diversen Bereichen wie Umwelt, Antirassismus, Genderfragen und Sexualität. Ebenso wichtig ist, dass jedes Thema von einer eigenen Interessengruppe mit eigener Agenda und eigenen Institutionen vorangetrieben wurde. So sind Gebilde wie die DSA und andere zwar dem Namen nach Organisationen, in Wirklichkeit aber Sammelbecken kleinerer Gruppen, die lediglich durch ein vages Bekenntnis zur »sozialen Gerechtigkeit« und Feindseligkeit gegenüber der herrschenden Ordnung zusammengehalten werden.
Diese besondere Mischung steht in direktem Zusammenhang mit der Zähmung der klassischen Institutionen der Arbeiterschaft. Die beiden Machtzentren des Kapitalismus – die Wirtschaft und der Staat – werden heute vollständig von der Kapitalistenklasse beherrscht. Aufgrund der Neutralisierung der Gewerkschaften und des Rechtsrucks der sozialdemokratischen Parteien gibt es keine gut zugängliche Möglichkeit, die Macht an ihrer Quelle anzugehen. Daher wurde der Widerstand in die Zivilgesellschaft statt an die Arbeitsplätze und in den Staat getragen. Dadurch konnten gesellschaftliche Schichten außerhalb der Arbeiterklasse angesprochen werden. Doch selbst wenn Arbeiter solchen Bündnissen beitreten, tun sie dies als einzelne, atomisierte Bürger und nicht als Vertreter ihrer Klasse. Diese Bewegungen waren und sind von besser situierten und gebildeteren Schichten dominiert – nicht von der Arbeiterklasse.
Dies hat zwei unmittelbare Folgen. Erstens treten Menschen aus moralischer Überzeugung in die Bewegungen ein und nicht, weil sie diese für ihre eigenen materiellen Interessen als essenziell notwendig erachten. Das unterscheidet die Bewegungen stark von Arbeiterkämpfen: Diese hatten natürlich auch eine moralische Dimension, aber was die Arbeiterschaft über Jahrzehnte hinweg an die Bewegung band, war, dass sie ihre eigenen materiellen Interessen direkt mit dem Erfolg der Bewegung verknüpfen konnten. Anders gesagt: Die Arbeiter konnten sich gar nicht aus den Bewegungen zurückziehen, ohne dass dies direkte Auswirkungen auf ihr eigenes Wohlergehen gehabt hätte.
Wenn Menschen kein direktes materielles Interesse am Erfolg von Bewegungen haben, ist es einfacher, sich wieder abzuwenden. Dadurch ist es bei derartigen Bewegungen viel wahrscheinlicher, dass sie bei den ersten Anzeichen einer Niederlage oder bei einer Demoralisierung ihrer Mitglieder zusammenbrechen. Dies ließ sich in Deutschland an der Explosion und anschließenden Implosion der Klimabewegung beobachten, die sich überwiegend aus Schülerinnen und Schülern aus der Mittelschicht zusammensetzte, die sich bald anderen Aktivitäten zuwandten.
Die zweite Folge ist, dass gerade der Moralismus solcher Bewegungen Menschen aus der Arbeiterklasse eher abschreckt. Da sich die Arbeiter von den Bewegungen entkoppelt und entfremdet fühlen, erreichen die Projekte nicht die Hebelwirkung, die die traditionellen Gewerkschaften in früheren Jahrzehnten entfalten konnten. Die Arbeiterbewegungen waren in der Vergangenheit nicht nur wegen ihrer großen Mitgliederzahlen erfolgreich, sondern auch wegen ihrer Fähigkeit, den Wertschöpfungsfluss in der Wirtschaft zu unterbrechen. Früher hassten die Eliten linke Bewegungen genauso wie heute, aber damals hatten sie keine andere Wahl, als mit ihnen zu verhandeln. Das ist heute nicht mehr der Fall. Es ist nicht nur schwieriger, die Bewegungen zusammenzuhalten, sondern auch einfacher, sie in Schach zu halten, weil sie kaum über symbolische Protestaktionen hinausgehen.
Ihre Unwirksamkeit ist ein Grund dafür, dass die Initiativen und Organisationen der linken Antiausteritätsbewegung nicht zusammengehalten werden konnten. Ein weiterer Grund ist die mangelnde Bereitschaft, disziplinierte Debatten- und Entscheidungsstrukturen zu schaffen, wie sie sich die traditionellen Parteien auferlegt hatten. Ironischerweise war es gerade das Misstrauen gegenüber diesen Parteien, das den Wunsch nach offeneren, weniger strukturierten Organisationskulturen hervorgebracht hatte. Doch der bloße Wunsch nach einer bürokratiefreien Struktur reicht für politischen Erfolg nicht aus. In jeder Organisation, in der Entscheidungen zu treffen und Ressourcen zu verteilen sind, muss es Mechanismen für Beratungen und Diskussionen geben. Somit bleibt die Wahl, entweder einen expliziten Mechanismus zu schaffen, wie es sozialistische Organisationen in der Vergangenheit getan haben, oder ihn stets ad hoc zusammenzuflicken, was die heutigen Organisationen tun.
»Da die traditionellen Institutionen sozialistischer Politik unwirksam gemacht und in die Machtzentren absorbiert worden sind, ist es verständlich, dass gesellschaftliche Mobilisierungen an den Rändern der Gesellschaft stattfinden.«
In Ermangelung starker Beratungs- und Entscheidungsmechanismen tendieren Organisationen zu einem von zwei Entwicklungspfaden: Entweder sie zerfallen in lokale autonome Grüppchen und sorgen damit für organisatorisches Chaos, oder sie verlassen sich auf Autoritätspersonen, deren Diktat dann demokratische Entscheidungsprozesse ersetzt. Die DSA und Momentum sind Beispiele für Ersteres, Podemos für Letzteres. Beide Fälle führen unweigerlich zu einer Enttäuschung und Demoralisierung der Mitglieder: Die Organisationen ziehen viele energiegeladene und motivierte Menschen an. Doch entweder empfinden sie schon bald die mangelnden Perspektiven und die endlosen Sitzungen als wenig sinnvoll oder aber sie sind schockiert von der Top-down-Entscheidungsfindung, die von einer kaum greifbaren Führungsriege ausgeht. Das Ergebnis ist organisatorischer Stillstand oder, häufiger, ein allmählicher oder auch plötzlicher Zusammenbruch.
Weg von den Rändern
So haben sich Richtung und Dynamik der jüngsten Mobilisierungswellen entwickelt. Das Ergebnis ist eine »Linke«, die weitgehend unwirksam ist und sich am politischen Rand bewegt. Während linke Politik einst mit den Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung gleichgesetzt wurde und universelle Themen aufgriff, wird sie heute eher mit Randthemen in Verbindung gebracht, mit dem jeweils aktuellen Steckenpferd elitärer Gesellschaftsschichten, die sich kaum für die Belange der arbeitenden Bevölkerung interessieren. All dies sollte nicht überraschen: Da die traditionellen Institutionen sozialistischer Politik unwirksam gemacht und in die Machtzentren absorbiert worden sind, ist es verständlich, dass gesellschaftliche Mobilisierungen an den Rändern der Gesellschaft stattfinden. Doch es wäre ein Fehler, aus der Not eine Tugend zu machen. Der einzige Weg zurück führt über die harte Arbeit der Organisierung in genau den Bereichen, die einst die Heimat der Linken waren.
Es gibt einige Anzeichen dafür, dass die aktuelle Linke der Tatsache ins Auge sieht, dass es keinen Weg zu früherer Stärke gibt, wenn sie sich nicht wie vor einem Jahrhundert in das Leben und die Institutionen der Arbeiterklasse einbetten kann. Dies zeigt sich sowohl in den öffentlichen und privaten Diskussionen in den neu entstehenden politischen Organisationen als auch in ihren Kampagnen. Die Slogans und programmatischen Wahlversprechen von Zohran Mamdani sowie die jüngsten Entwicklungen in der Linkspartei sind sehr ermutigend. Bislang handelt es sich jedoch weitgehend um eine kulturelle und rhetorische Wende.
Was noch nicht geschehen ist, ist die Wiederbelebung der Institutionen der Arbeiterklasse, die einst das Fundament linker Politik bildeten – die Parteien, die Gewerkschaften und die sozialen und zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, in denen die arbeitenden Menschen als Klasse zusammenfanden. Während also die Kultur der Linken langsam zur Klassenpolitik zurückkehrt, ist ihre Aktivität nach wie vor weitgehend an sozialen Bewegungen orientiert.
Das traditionelle Modell der Klassenpolitik war bei weitem nicht perfekt. Sowohl Gewerkschaften als auch Parteien legten eine lediglich verwaltende Haltung an den Tag und erwiesen sich als unfähig, dem neoliberalen Vormarsch Widerstand zu leisten. Doch ungeachtet ihrer Mängel haben diese Institutionen den sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat aufgebaut und sogar die revolutionären Aufstände des 20. Jahrhunderts angeführt. Es gibt absolut keinen Grund zur Annahme, dass eine Wiederbelebung der Linken auf einem anderen Weg erfolgen könnte.
Die Wirkungslosigkeit der derzeitigen Linken ist kein Zufall – sie ist das Ergebnis einer Organisationskultur und der Taktiken, die sie sich zu eigen gemacht hat. Wenn wir die kurzen Aufschwünge der letzten Jahre in dauerhafte gesellschaftliche Wirkmacht umwandeln wollen, müssen wir Wege finden, um zunächst die Organe wiederzubeleben oder neu aufzubauen, die sich in der Vergangenheit bewährt haben – und uns dann mit den Widersprüchen auseinandersetzen, die zu ihrer Entradikalisierung und ihrem Niedergang geführt haben.
