Im postsowjetischen Raum hat es seit 1991 mehr als ein Dutzend Revolutionen und gescheiterte Aufstände gegeben. Die gesellschaftspolitische Realität während und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war und ist geprägt durch eine anhaltende Krise der Hegemonie – namentlich den ersatzlosen Wegfall der kommunistischen Hegemonie, die im Zuge der bolschewistischen Revolution und der anschließenden Gründung der Sowjetunion entstanden war.
Die zahlreichen postsowjetischen Revolutionen waren eine Reaktion auf diese Hegemoniekrise. Doch anstatt die Zustände radikal zu verändern, haben sie die Krise lediglich reproduziert und verschärft. Diese Entwicklung ist nicht auf den postsowjetischen Raum beschränkt, sondern ein bestimmendes Merkmal heutiger Revolutionen: Im Gegensatz zu den sozialen Revolutionen des 19. und 20. Jahrhunderts verbinden sich in jüngeren Aufständen revolutionäre Form und gegenhegemoniale Schwäche, sprich: Es mangelt an überzeugenden Gegenentwürfen.
Die Geschichte nach dem Ende der Sowjetunion ist die Geschichte eines Vakuums, das niemand zu füllen vermag. Die postsowjetischen Eliten waren nicht in der Lage, die politische, moralische und intellektuelle Führung zu übernehmen, die es braucht, um die Zustimmung der breiten Gesellschaft für ein zukunftsorientiertes Projekt zu mobilisieren. Doch die subalternen Klassen – die Millionen von Arbeiterinnen und Arbeiter, die einst (bei allen möglichen Mängeln und Problemen) in die ökonomische Architektur des Staatssozialismus integriert waren – zeigen sich ebenso politisch zersplittert, desorganisiert und unfähig, eine gegenhegemoniale Alternative von unten zu artikulieren und durchzusetzen.
Eine Unfähigkeit der Eliten, eine Vision zu entwerfen, die demokratische Mehrheiten dauerhaft überzeugen könnte, und zugleich eine Unfähigkeit der breiteren Masse, selbst eine echte Alternative zu entwickeln – mit diesen Worten ließen sich ebenso gut die heutigen westlichen Gesellschaften beschreiben. Tatsächlich kann man die postsowjetische Krise als eine frühe, regionale Erscheinungsform eines globalen Prozesses verstehen, den wir heute überall im Westen beobachten. Im postsowjetischen Raum geschah dies nur in einer extremeren Form. Dort sind die 1990er Jahre erst recht niemals zu Ende gegangen.
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Eine Krise der (Gegen-) Hegemonie
In den meisten Ex-Sowjetrepubliken, die nicht der EU beigetreten sind (in Russland, Belarus, Aserbaidschan und in vielen Ländern Zentralasiens), konnten autoritäre Führer ihre Herrschaft konsolidieren. Diese Herrschaft gründete aber nicht auf einer hegemonialen Führungsmacht über konkurrierende Fraktionen innerhalb der Elite und der subalternen Klassen, sondern in erster Linie auf der passiven Zustimmung der Wählermehrheit sowie auf Klientelpolitik und Zwang. Die postsowjetische Hegemoniekrise wurde damit nicht überwunden, sondern lediglich konserviert.
In einigen wenigen postsowjetischen Ländern (der Ukraine, Moldawien, Armenien, Georgien und Kirgisistan) wurde diese Konsolidierung autoritärer Herrschaft mindestens einmal verhindert, meist durch Massenproteste. Stattdessen herrschte Unbeständigkeit. In der postsowjetischen Ukraine wurde beispielsweise von sechs Präsidenten nur einer für eine zweite Amtszeit wiedergewählt (Leonid Kutschma im Jahr 1999). Derweil fanden innerhalb von nur einer Generation drei Revolutionen statt, die als Maidans bezeichnet wurden (1990, 2004 und 2014).
»Heutige Revolutionen sind offenbar in der Lage, Regierungen zu stürzen, aber nicht, soziale oder politische Strukturen zu verändern.«
Diese Maidans hatten revolutionäre Ambitionen: Die meisten demonstrierenden Menschen hofften, dass sich das Leben nach den Protesten grundlegend ändern würde. Allerdings gelang es ihnen wiederholt nicht, sich so zu organisieren, dass sie eine solche Veränderung tatsächlich hätten herbeiführen oder auch nur ein kohärentes politisches Projekt artikulieren können.
Stattdessen machten sich verschiedene Eliten, privilegierte gesellschaftliche Gruppen wie die Mittelschicht und besser organisierte politische Akteure wie radikale Nationalisten daran, die Früchte des Sieges über das Regime für ihre eigenen Interessen zu vereinnahmen. Gleichzeitig konnten diese Eliten, obwohl sie sich die revolutionäre Legitimität aneigneten, diese aber nicht in eine neue, stabile, legitimierte Ordnung umwandeln. Das erklärt, warum es in diesen Ländern so oft zu Maidan-Protesten gekommen ist: gerade weil die Probleme, an denen sich die Revolutionen überhaupt erst entzündet hatten, nicht gelöst wurden.
Darin ähneln die Maidans Revolutionen in vielen Teilen der Welt in der Zeit nach dem Kalten Krieg, wie zum Beispiel im Arabischen Frühling: Sie sind offenbar in der Lage, Regierungen zu stürzen, aber nicht, soziale oder politische Strukturen zu verändern. Sie sollten nicht als gescheiterte Revolutionen und auch nicht einfach als Sturz autoritärer Regime verstanden werden, sondern vielmehr als unvollständige Revolutionen, die die bestehende Krise weiter verschärfen.
Diese Revolutionen führten zwar nicht zu einer sozialen Umwälzung, aber sie haben auch nicht »nichts verändert«. Vielmehr hatten sie teils erhebliche politische Konsequenzen. Der dritte ukrainische Maidan (der größte, folgenreichste und gewaltsamste im postsowjetischen Raum) löste eine Kette von Ereignissen aus, die schließlich zum blutigsten Krieg auf dem europäischen Kontinent seit den 1940er Jahren führten, mit all seinen globalen Folgen.
Trotz der anfänglichen Hoffnungen hat dieser Maidan nicht die einigend-konsolidierenden Veränderungen vorangetrieben, die frühere sozialrevolutionäre Staaten so stark und widerstandsfähig gemacht hatten, auch gegen überwältigende konterrevolutionäre Bedrohungen sowohl im Inland als auch aus dem Ausland. Man denke beispielsweise an das revolutionäre Frankreich ab 1789 oder das revolutionäre Russland ab 1917, die massive konterrevolutionäre Interventionen erfolgreich abwehren konnten, ohne auf etwas wie die NATO-Unterstützung für die Ukraine gegen die russische Invasion zurückgreifen zu können. Mehr noch: Der »Euromaidan« in der Ukraine trug zur Entwicklung der globalen Hegemoniekrise bei, die sich gerade vor unser aller Augen abspielt.
Der Neoliberalismus macht es nur noch schlimmer
Warum hat also keine neue Hegemonie die frühere kommunistische abgelöst? Der Hauptgrund liegt darin, unter welchen Bedingungen die postsowjetischen Transformationen stattfanden: der Degeneration einer sozialen Revolution und zugleich dem Versuch, sich der vom Westen angeführten kapitalistischen Ordnung anzuschließen, die sich selbst gerade mitten in einer neoliberalen Transformation befand. Letzteres untergrub die Grundlagen für eine neue Hegemonie. Zwar ist der Begriff der »neoliberalen Hegemonie« in den letzten Jahren zu einem akademischen Modewort geworden, es ist jedoch fraglich, ob eine Politik der Umverteilung von unten nach oben die Hegemonie der kapitalistischen Klasse tatsächlich gestärkt oder nicht doch eher geschwächt hat.
Die postsowjetische Krise ergab sich aus dem Verfall sowie paradoxerweise aus den Errungenschaften der früheren sowjetischen sozialen Revolution. Gorbatschows gescheiterter Versuch, den Staatssozialismus (von oben) wiederzubeleben und zu modernisieren, endete in einer ausufernden »Plünderung des Staates« durch die sowjetische Elite. Das Ergebnis des letztlich chaotischen Zusammenbruchs war nicht eine Stärkung, sondern eine Schwächung der staatlichen Institutionen sowie keine Expansion, sondern eine Kontraktion der Wirtschaft, begleitet von diversen Prozessen der Ent-Modernisierung in Gesellschaft und Kultur.
»Das neoliberale Dogma ›There is no alternative‹ brachte lediglich zum Ausdruck, dass die gegenhegemonialen Alternativen erschöpft waren und nicht, dass die reichste Fraktion des transnationalen Kapitals eine wirklich überzeugende Führungsrolle eingenommen hätte.«
Politisch stand die aufstrebende postsowjetische herrschende Klasse vor einem tiefgreifenden Legitimitätsproblem. Im Staatssozialismus gab es kein Privateigentum an Produktionsmitteln im großen Stil, und alle Traditionen oder Institutionen, die diesem Legitimität hätten verleihen können, waren weitgehend ausgelöscht. Die extrem schnelle Privatisierung großer Teile des Staatseigentums durch Eliten und Insider wurde und wird bis heute als »Diebstahl« und »Korruption« wahrgenommen. Die oligarchischen Großkapitalisten, die das politische Leben im gesamten postsowjetischen Raum dominieren, gelten gemeinhin als Gauner, denen man nicht über den Weg trauen sollte. Trotzdem hat sich keine dauerhafte Alternative zu ihnen herausgebildet.
Diese Passivität lässt sich darauf zurückführen, dass diejenigen Teile der Arbeiter- und Mittelklasse, die in die neoliberale Ordnung hätten integriert werden können, in erster Linie als individuelle Verbraucher (zum Beispiel in Form von leicht zugänglichen Krediten und günstigen Waren) oder in einigen glücklichen Fällen auch als Unternehmer davon profitierten, jedoch nicht als Vertreter ihrer Klasseninteressen. Insgesamt wurden diese Klassen nicht in den hegemonialen Apparat integriert, sondern stattdessen organisatorisch geschwächt, gespalten, entpolitisiert.
Das schlägt sich nieder in wachsender Wahlenthaltung, vor allem bei Armen und weniger Gebildeten, in schwindender Beteiligung an Bürgerinitiativen und Parteien, vor allem aber in der Schwächung der Gewerkschaften. All dies sorgte für eine Wiederherstellung kapitalistischer Klassenmacht, die die neoliberale Umverteilung von unten nach oben sicherstellte.
Die Degeneration der sowjetischen Revolution und der spätere Zusammenbruch der Sowjetunion trugen wesentlich zu diesem Prozess bei. Schließlich wurde durch diese Entwicklungen die gefährlichste und radikalste Alternative zum Kapitalismus beseitigt. Das in der neoliberalen Ära vorherrschende Dogma »There is no alternative« brachte entsprechend lediglich zum Ausdruck, dass die gegenhegemonialen Alternativen erschöpft waren. Dagegen bezeugt es gerade nicht, dass die reichste Fraktion des transnationalen Kapitals eine wirklich überzeugende politische, moralische und intellektuelle Führungsrolle gegenüber anderen Fraktionen sowohl in der herrschenden als auch in den subalternen Klassen eingenommen hätte.
Blick in den Spiegel
Unter den Bedingungen der globalen neoliberalen Wende konnte der postsowjetische Versuch, sich der kapitalistischen Ordnung anzuschließen, nicht zu einer echten neuen Hegemonie führen. Es hätte auch dann nicht funktioniert, wenn der Übergang erfolgreicher gewesen und das »verlorene Jahrzehnt« voller Desintegration und drastischem ökonomischen Niedergang abgewendet worden wäre.
Die ehemaligen Sowjetrepubliken befinden sich in einer anscheinend endlosen Schleife immer wiederkehrender, unvollständiger Maidan-Revolutionen. Diese reproduzieren nicht nur die bestehenden Strukturen ökonomischer und politischer Macht, sondern verschärfen sogar deren zugrundeliegende Krise. Damit halten sie auch den westlichen Nachbarn einen Spiegel vor und zeigen deren eigene potenzielle Zukunft auf: Eine Welt, in der es keine transformative gegenhegemoniale Politik mehr gibt und Krisen nur weiter eskalieren, ohne dass sie jemals gelöst werden.
