Wir erleben eine Zeitenwende. Freilich nicht die, die Olaf Scholz unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine 2022 verkündete. Die Zeitenwende, die ich meine, ist ganz von selbst ausgebrochen: Drei Jahre nach Scholz’ Ankündigung konstatierte der US-Außenminister Marco Rubio, dass der unipolare Moment eine Anomalie war und die Welt wieder in eine multipolare Ordnung einschwenkt, in der auch China und Russland Großmächte sind.
Rubios klinisch-kühler Diagnose folgten die Brandreden von Verteidigungsminister Pete Hegseth und Vizepräsident JD Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz, mit denen Europas außenpolitisches Establishment endgültig den Boden unter den Füßen verlor. Es befindet sich seither im Rüstungstaumel, geprägt von schriller Angstmacherei (»unser letzter Sommer im Frieden«), aufgesetzter Zackigkeit sowie einer Kriegsgewinnlerei, von der einem die Ohren schlackern. Erschöpfte Klischees werden bemüht: Die Jugend sei zu verweichlicht für den Krieg, und wer für das Vaterland nicht sterben und töten will, sei gefährlich für die öffentliche Moral.
Was erklärt die Hysterie unter den europäischen Eliten? Woher die plötzliche Bereitschaft, Fiskalregeln auszuhebeln, die Bevölkerung mit noch mehr Austerität zu vergraulen und für deren Unmut auch noch zu schelten, die Demokratie selbst infrage zu stellen? Wozu das Aufwärmen militaristischer Propagandainhalte, denen der Modergeruch des frühen 20. Jahrhunderts anhaftet?
Europa, alleine
Als sich die USA am Ende des Kalten Krieges als einzig verbliebene Supermacht an der Spitze einer unipolaren Ordnung fanden, machten Theorien wie Fukuyamas »The End of History« oder die berüchtigte Wolfowitz-Doktrin daraus einen Auftrag für die Zukunft. Die globale Hegemonie sollte um jeden Preis erhalten werden, militärisch und wirtschaftlich weit abgeschlagene Regionalmächte müssten sich der amerikanischen primacy fügen. Potenzielle Rivalen wurden kleingehalten, Verteidigungsbündnisse, allen voran die NATO, ausgedehnt, und von Nordafrika bis nach Zentralasien sogenannte forever wars angezettelt.
In der letzten Dekade begann eine neue Generation von amerikanischen Denkern, das Streben nach unipolarer Dominanz als unhaltbar, der nationalen Sicherheit abträglich und ruinös für Demokratie und gesellschaftliches Wohlergehen zu kritisieren. Primacy wurde zunehmend negativ besetzt, interessanterweise über weite Teile des politischen Spektrums. Nach Europa, in die schicken Büros der Denkfabriken und die rustikal-gediegenen Sommerseminare, hat sich das aber nie durchgesprochen.
Die ruppigen Forderungen von Vance, Hegseth und letztlich Trump, auf dessen Geheiß NATO-Mitglieder unlängst 5 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben beschlossen, konnten kaum eine Überraschung sein. Die Amerikaner hatten schon seit den 1990ern gefordert, dass Europa mehr für Verteidigung ausgibt. Das ewige amerikanische Gejammer erinnerte freilich an den alten Witz vom Psychiater, der seinen Patienten fragt: »Leiden Ihre Verwandten an psychischen Erkrankungen?« Und dieser antwortet: »Leiden? Sie genießen sie!« Denn die Amerikaner zogen stets enorme Vorteile aus ihren Militärstützpunkten in Europa, dem Knotenpunkt und Kronjuwel der amerikanischen primacy.
»Die europäischen Eliten fürchten keinen Angriff auf ihre Heimatländer, sondern den Verlust der primacy, in welcher sie sich als Juniorpartner der USA jahrzehntelang gut eingerichtet hatten.«
Die hysterische Reaktion der Europäer lässt sich damit erklären, dass das Ende der amerikanischen primacy für Europa einen viel dramatischeren Statusverlust bedeutet als für die Vereinigten Staaten. Letztere bleiben gesichert Supermacht, einer der Pole einer multipolaren Ordnung. Was aber wäre Europa – macht- und militärpolitisch auf sich selbst gestellt? Eine Großmacht? Wollen Europas Bürger das? Wollen sie die damit einhergehende Großmachtrivalität, die ihre Demokratie vergiften und soziale Ungleichheit verstärken würde sowie dem Frieden in der Welt abträglich wäre? Europas Bürger wurden nicht gefragt. Ihnen wurden Panik und Aufrüsten verordnet, Hals über Kopf. Aber wohl kaum aus Angst vor einem Angriff Russlands auf NATO-Staaten.
PAYWALL
In der Vorstellung themenferner Politik-Influencer mag Putin zwar wie Alexander der Große fungieren oder die kleine Raupe Nimmersatt oder ein Verrückter im Sinne von Nixons madman theory, ein Berserker und gieriger Welteroberer, der sich nicht unter Kontrolle hat und aus blindem Hass und heiterem Himmel ein Land nach dem anderen angreift und dabei gegen alle Logik immer stärker wird. So hat es auch die Brüsseler Denkfabrik Bruegel erklärt: Russland wird Europa angreifen. Warum? Weil es so-und-so viel Stück dieser oder jener Waffengattung besitzt. Doch dieses Narrativ entbehrt jeglicher Hin- und Beweise aus geleakten russischen Quellen oder der jüngeren (und älteren) russischen Geschichte, vor allem aber guter Gründe. Auch sind die geballten NATO-Armeen der Russlands militärisch weit überlegen, was ausgesprochen gut belegt ist.
Die neuerdings so martialischen Volksvertreter wissen das. Sie drucksen herum, wenn es um Russlands konkrete Angriffspläne geht. Hin und wieder begeht einer den Fauxpas, laut auszusprechen, dass sein Land nichts zu fürchten hat, wie Spaniens Premier Pedro Sánchez, der meinte, russische Truppen würden wohl kaum über die Pyrenäen einmarschieren.
Gegen die enorme Aufrüstung und allumfassende Militarisierung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die allein uns angeblich retten werden, regt sich passiv-aggressiver Widerstand. Nach dem Münchener Schock verkündete Ursula von der Leyen mit großem Trara 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben, ermöglicht durch Dispens der strengen Fiskalregeln der EU. Aber nun wollen nur 16 von 27 EU-Mitgliedern mehr Schulden für Rüstungsausgaben aufnehmen – unter ihnen, mit Ausnahme Deutschlands, keine der großen Nationalwirtschaften der EU.
NATO-Mitglieder haben ein Lippenbekenntnis zu den von Trump geforderten Verteidigungsausgaben im Ausmaß von 5 Prozent des BIP abgegeben, wobei auch diesmal Spanien ausgeschert ist, mit Verweis auf den sozialen Frieden. Sie wollen diese aber durch kreative Buchhaltung erreichen: von Brückensanierung bis zu Förderung für künstliche Intelligenz wird alles verbucht. Diese Uneinigkeit in den europäischen Eliten – Spaniens Nein zu den 5 Prozent Verteidigungsausgaben, Sloweniens kurzlebiger Stunt einer Volksbefragung zur NATO-Mitgliedschaft, Ungarns chronische Querulanz – wird aber nicht reichen, um dem Vormarsch des europäischen Neo-Militarismus Einhalt zu gebieten.
Die Hegemonie in Eurasien
Die Reaktion auf Israels und Amerikas illegalen Angriff auf den Iran sollte letzte Zweifel an den echten Gründen für Europas Neo-Bellizismus ausgeräumt haben. Wenn Friedrich Merz vollmundig Israel für die »Drecksarbeit« dankt und Ursula von der Leyen von Israels Recht zur Selbstverteidigung schwadroniert und an Iran Schelte austeilt, wird klar, dass es um Dominanz geht, nicht um Angst. Um Hegemonie, nicht um das Bedürfnis nach Schutz.
Unbehagen über angebliche Sicherheitsprobleme ist ein Symptom der Furcht vor dem Statusverlust, resümiert der kanadische Experte Zachary Paikin Monate von Interviews mit europäischen Außenpolitikern. Die europäischen Eliten fürchten keinen Angriff auf ihre Heimatländer, sondern den Verlust der primacy, in welcher sie sich als Juniorpartner der USA jahrzehntelang gut eingerichtet hatten.
Europäische Politiker, Diplomaten, Entwicklungshelfer und das mit ihnen kuschelnde Kommentariat haben sich daran gewöhnt, über ihre machtpolitischen Verhältnisse zu leben: großkotzig Werte predigen und Kritik austeilen, brachial in die Innenpolitik von Drittstaaten eingreifen, sich deren Ressourcen unter den Nagel reißen und Märkte mit Druck öffnen, militärische Aventüren wie in Libyen unternehmen. Im Windschatten der amerikanischen primacy leisteten sich europäische Staaten eine selbstgefällige, lukrative, manchmal skrupellose Außenpolitik. Wenn Amerika sich von der globalen Hegemonie des unipolaren Moments verabschiedet, muss Europas Establishment in Zukunft alle Staaten der Welt als gleichwertige und souveräne Gegenüber behandeln. Das löst bei manchem Schnappatmung aus.
Daher gilt es, die primacy des Westens zu erhalten. Am besten weiterhin als Nepo-Baby der Amerikaner. Man »übernimmt Verantwortung für die eigene Sicherheit« – will heißen, man gibt sehr viel Geld für Kriegsmaterial aus, und verleiht seinen Absichten Nachdruck mit Großaufträgen für die obszön überteuerte amerikanische Rüstungsindustrie. Der Abgeordnete des britischen Oberhauses Professor Robert Skidelsky sieht in den hastigen europäischen Rüstungsbudgets den Versuch, die Amerikaner zu bewegen, in der NATO alles beim Alten zu belassen. Ob Europa sich mit den teuren neuen Waffen tatsächlich gegen Russland verteidigen könnte, sei irrelevant. Denn ein Angriff Russlands auf Europa drohe ohnehin nicht. NATO-Generalsekretär Ruttes erbärmliche Arschkriecherei gegenüber Trump und das neueste Arrangement, unter welchem die Europäer für amerikanische Waffenlieferungen an die Ukraine zahlen, sind Ausdruck dieser Linie.
»Den Diplomingenieuren, Crypto-Tradern und sonstigen Schaukelstuhlgenerälen muss entgangen sein, dass das Rezept der Römer für den Frieden nicht aufging, denn über Jahrhunderte römischer Geschichte waren die Tore des Janustempels fast immer geöffnet.«
Oder man gibt sich Fieberträumen von einer eigenständigen europäischen Hegemonie hin. Darin hat Europa immerhin Übung. Die Briten sahen in der Kolonisierung der Welt die »white man’s burden«, die Franzosen ihre »mission civilisatrice«, am deutschen Wesen sollte die Welt genesen, und heute dient die EU als Projektionsfläche für Überlegenheitsdünkel. In den Reden europäischer Politiker hallt es derzeit nur so vom Bessersein und vom Siegen: Wir haben doch mehr Geld; wir sind doch smarter, stärker, besser; wir haben doch schon einmal Russland besiegt. Es kann doch nicht sein, dass wir diesmal Russland nicht überlegen sind. Es kann nicht sein, was nicht sein darf.
Aber die beschlossenen Aufrüstungspläne eröffnen nicht, was mit der viel beschworenen Sicherheit, für die wir angeblich Verantwortung übernehmen, gemeint ist. Soll Europa die militärischen Mittel und Truppen, die die USA bislang in Europa stationiert hatten, eins zu eins ersetzen? Womöglich noch mit eigenen europäischen Nuklearwaffen, wie Joschka Fischer von seinem Altenteil in der Lobby-Industrie fordert?
Das ist eine Milchmädchenrechnung. In der anbrechenden multipolaren Ordnung verschieben sich weltweit die tektonischen Platten der Geopolitik, so wie bei einem Rubik’s Cube: Dreht man nur eine Zeile, schauen gleich mehrere Seiten des Würfels anders aus. Ein Europa, das nicht mehr Militärbasis und Raketenstützpunkt der globalen Hegemonialmacht ist, würde von seinen Nachbarn anders wahrgenommen – weniger privilegiert, aber auch weniger bedrohlich. Statt dies als Chance für einen Neustart zu sehen, wird in Europa gerade der Karren der Rüstungsausgaben vor das Pferd der Strategie gespannt.
Die Definition von Sicherheit in Europa verlangt zunächst eine europäische grand strategy, eine Antwort auf die Frage: Welche Rolle wollen wir in der Welt spielen und welche Mittel setzen wir dafür ein? Diese Frage ist unbeantwortet geblieben; sie wurde noch nicht einmal gestellt. Aus einer solchen grand strategy würde dann konkrete Außen- und Sicherheitspolitik abgeleitet, und aus letzterer eine militärische Strategie im engeren Sinne, also der Einsatz von Waffen, Truppen und Logistik zur Erreichung etwaiger militärischer Ziele. Das jetzige Aufrüsten wirkt hysterisch, wie ein kopfloses Abhaken von Bestelllisten, die schon lange in den Aktenkoffern der Waffenlobbyisten liegen und wenig mit den sich rapide ändernden Realitäten der Kriegsführung zu tun haben.
Ende Mai hat der Verteidigungskommissar der EU, Andrius Kubilius, die Antwort auf die Strategiefrage gegeben (ohne, versteht sich, ein demokratisches Mandat dafür zu haben): »In der kommenden Pax Europaea wird Europa an der Spitze stehen, Russland ist materiell und politisch am Boden, die Vereinigten Staaten ziehen ab und die Ukraine ist mit uns integriert.« In dieser Sicht der Dinge liegt Russlands Perfidie nicht darin, dass es Europa angreifen will, sondern dass es sich »EU-ropas« Vormachtsanspruch in Eurasien nicht beugt. Bei einer solchen grand strategy der EU-Hegemonie auf dem eurasischen Kontinent wären, wohlgemerkt, auch der Iran und China mitgemeint.
Das wirft ein neues Licht auf Aussagen wie: »Bis 2029 müssen wir bereit für den Krieg mit Russland sein.« Sie beruhen weniger auf etwaigen ausspionierten Angriffsplänen Russlands als auf Vorhaben von westlicher Seite: Die Weiterführung des Stellvertreterkriegs gegen Russland, die Stationierung deutscher Truppen in den Baltenstaaten, das massive Aufrüsten und nun auch die Prahlerei von einem präventiven Blitzkrieg gegen Kaliningrad sind eingepreist in der Einschätzung, dass es zu einem Krieg mit Russland kommen wird. Denn man will es anscheinend dazu kommen lassen.
Nicht eingepreist, weil nicht vorgesehen, sind alternative Szenarien wie etwa konstruktive Teilnahme an Friedensverhandlungen, Deeskalation, die Wiederaufnahme normaler diplomatischer Beziehungen, reziproke Rüstungskontrolle und vertrauensbildende Maßnahmen. Ginge es den europäischen Entscheidungsträgern um unsere Sicherheit im buchstäblichen Sinne, würden sie politische und diplomatische Maßnahmen viel eher in Betracht ziehen als Militarisierung, denn erstere versprechen mehr Erfolg.
Wenn du Frieden willst …
Aber wer sich kritisch zu Europas Neo-Bellizismus äußert und Alternativen zum Rüstungswahn aufzeigt, bekommt in den sozialen Netzwerken schnell sein Fett ab. »Si vis pacem, para bellum« (»Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor«), krähen die anonymen Crypto-Trader und Diplomingenieure mit den COVID-Spritzen im Profil, »Das wussten schon die Römer«. Den Diplomingenieuren, Crypto-Tradern und sonstigen Schaukelstuhlgenerälen muss entgangen sein, dass das Rezept der Römer für den Frieden nicht aufging, denn über Jahrhunderte römischer Geschichte waren die Tore des Janustempels fast immer geöffnet.
Die Vorbeter des öffentlichen Diskurses und ihre Jünger haben die Theorie der Abschreckung entdeckt und zum letzten Wort zu Krieg und Frieden gekürt. Das ist eine hinkende Sichtweise, so als ob man Teil zwei der Einführungsvorlesung in die internationalen Beziehungen verschlafen hat. Da hätte man von der zwangsläufigen Konsequenz einer Abschreckungsstrategie gehört: dem Sicherheitsdilemma. Davon wussten sogar schon die alten Griechen.
Die Kriegsvorbereitungen, die ein Staat trifft, um andere von einem Angriff abzuschrecken, werden von diesen Staaten als Zeichen einer drohenden Aggression gelesen, und das daraus erwachsende Misstrauen führt zu Wettrüsten, Reibung und einem erhöhten Risiko eines Kriegsausbruches. Die Wissenschaft der internationalen Beziehungen beurteilt Abschreckung als eine unzulängliche Strategie, die ihre vorgeblichen Ziele von Frieden und Sicherheit regelmäßig verfehlt. Das Sicherheitsdilemma ist hingegen empirisch gut belegt – es tritt beinahe immer ein. Der Historiker und Bürgerrechtler W.E.B. Du Bois stellte mit »The cause of war is preparation for war« (»Die Ursache von Krieg ist die Vorbereitung auf den Krieg«) die römische Lebenslüge »si vis pacem« richtig.
Im Militarismus, wie in Alice im Wunderland, gelten die normalen Naturgesetze der Politik nicht, und wer die offensichtlichen Absurditäten anspricht, wird abgestraft. Zum Beispiel die Vorstellung, dass wir einen willkürlich gewählten Prozentsatz des Bruttoinlandsproduktes – lange Jahre 2 Prozent, gestern noch 3,5 Prozent, mittlerweile schon 5 Prozent – für vage definierte Verteidigungsausgaben ausgeben müssen, damit wir... ja, was eigentlich? Damit wir Frieden haben? Damit wir in Sicherheit leben? Oder doch, um unsere neue grand strategy von der Hegemonie in Eurasien durchzudrücken? In keinem anderen Bereich demokratischer Verwaltung und Politik, in keinem anderen Ressort kann der Minister eine Zahl aus der Luft schnappen und mit ihr den Beginn und das Ende der Diskussion verordnen.
Dabei gibt es durchaus etwas zu diskutieren. Europa ist gerade dabei, hunderte Milliarden, eventuell bis zu 3 Billionen, für sündteure, sogenannte »vergoldete«, Waffensysteme auszugeben – wie der Ökonom Adam Tooze beschreibt, »die größte Verschwendung öffentlichen Geldes, die man sich vorstellen kann«. Die 123 Panzer, die Deutschland bestellt hat, werden bis 2030 in liebevoller Handarbeit gefertigt, denn die Fließbänder stehen schon lange still. Und dann wird so ein Panzer, der bis zu 29 Millionen Euro kostet, am Schlachtfeld von spottbilligen Drohnen zerstört. Auf den OSINT-Kanälen können wir es live mitverfolgen.
Diese neue, vernichtende Kosten-Nutzen-Rechnung betrifft alle Seiten des multipolaren Großmachtwettbewerbs. Im Mai schlossen die Amerikaner einen Waffenstillstand mit den Huthis ab, weil es sich nicht rechnet, sauteure Flieger und Schiffe im Kampf gegen die Billigdrohnen und -raketen aus einem der ärmsten Länder der Welt zu verpulvern. Wochen später verlor Russland einen guten Teil seiner strategischen Bomberflotte in einer so spektakulären wie preiswerten Drohnenaktion des ukrainischen Geheimdienstes.
Soll das alles jetzt heißen, dass man, anstatt aufzurüsten und auf Abschreckung zu setzen, einfach nichts tut? Mitnichten. Wir werden viel denken, debattieren, organisieren und hart arbeiten müssen, um der Unlogik des Militarismus zu entkommen, Wettrüsten als Bedrohung zu entlarven und durch geduldige, disziplinierte Diplomatie der Eskalation Einhalt zu gebieten und Frieden zu finden. Dazu brauchen wir eine bessere Antwort auf die Frage: Welche Rolle wollen wir in der Welt spielen, und welche Mittel setzen wir dafür ein?
