Beim fünfzehnten BRICS-Gipfel Ende August begrüßte die bisherige Fünfergruppe aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sechs neue Mitglieder in ihrer Organisation. Das geschieht zwölf Jahre nach dem bisher ersten und letzten Mal, dass die damaligen BRIC ein neues Mitglied aufnahmen. Die Meinungen darüber, was dies alles bedeutet, gehen weit auseinander.
»Die BRICS-Erweiterung ist ein großer Sieg für China«, heißt es auf CNN. Foreign Policy hingegen meint, dass »die BRICS-Erweiterung kein Triumph für China« sei. Laut Bloomberg bedeutet sie ein »Versagen der US-Führung«, wohingegen die Deutsche Welle berichtet, die USA stünden der ganzen Sache »gelassen« gegenüber. »Die BRICS bauen eine multipolare Welt auf«, schreibt das Atlantic Council. Oder doch nicht? Denn in Wirklichkeit haben die BRICS bei ihrem Treffen bewiesen, dass sie »kaum mehr als eine lose Truppe« und nahezu unbedeutend sind, findet die Washington Post.
Offensichtlich können nicht alle diese Aussagen gleichzeitig wahr sein. Was die ganzen Schnellschüsse aber zeigen, ist, dass wir uns weltpolitisch in unbekannte Gewässer begeben – und viele im Westen nicht sicher sind, was sie davon halten sollen.
Die Rolle des Dollar
Die westlichen Reaktionen schwankten zwischen Ablehnung und Angst. Ablehnung zeigte sich in Kommentaren, die die Veranstaltung als »Reinfall« bezeichneten und lediglich als eine »größere Diskussionsrunde« um den Talkmaster China. Die dreitägigen Beratungen seien nichts weiter als eine »Ansammlung von Monarchen, Autokraten, Demagogen und Kriegsverbrechern« gewesen, deren »Taten und Äußerungen von halbfaschistisch bis bedeutungslos« reichten.
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Angst war hingegen in Äußerungen zu vernehmen, die Erweiterung sei Teil von Pekings »Kampf um die globale Vorherrschaft«. China würde versuchen, gemeinsam mit Russland »den Einfluss der USA anzufechten« sowie der G7 und sogar Militärblöcken wie der NATO, dem Quadrilateral Security Dialogue (Quad) aus USA, Australien, Indien und Japan und AUKUS aus Australien, Großbritannien und den USA Konkurrenz zu machen. Dies wurde besonders gut in einer Bloomberg-Kolumne zusammengefasst, die die Veranstaltung als »Gipfel der unterlegenen Supermächte« und BRICS als »von China dominiertes Gebilde« bezeichnete, das »die Kritik an den USA und der EU zum Ausdruck bringen soll«.
»Durch die Aufnahme von Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten umfasst die Gruppe fast die Hälfte der Weltbevölkerung.«
In Wahrheit waren das Treffen und die Erweiterung weder das eine noch das andere. Der BRICS-Gipfel war nicht der Reinfall, den sich viele Kommentatoren offenbar erhofft haben – er hat aber auch nicht wirklich das Tor zu einer neuen Weltordnung aufgestoßen, wie es an anderen Stellen dargestellt wird.
Durch die Aufnahme von Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) umfasst die Gruppe nun einen höheren Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt als die G7 – je nach Quelle zwischen 29 und 36 Prozent. Auch stellt sie fast die Hälfte der Weltbevölkerung, wohingegen in den G7-Staaten nur etwa 10 Prozent aller Menschen leben. Das ist eine große Sache und zeigt nicht zuletzt an, in welcher Weise sich das Machtgleichgewicht in der Welt verschiebt, während der Einfluss der USA und Europas schwindet.
Vielleicht noch wichtiger ist, dass sich die BRICS mit der Erweiterung fest im Zentrum des globalen Ölhandels verankert haben. Zu ihren Mitgliedern zählen jetzt vier der größten Ölproduzenten der Welt (Saudi-Arabien, Russland, Iran und die VAE), darunter drei Mitglieder der OPEC (Saudi-Arabien, Iran und die VAE), die als Block den größten Ölexporteur der Welt bilden, und zwei der größten Ölimporteure (China und Indien).
Damit zeichnen die BRICS jetzt für 42 Prozent der weltweiten Ölproduktion verantwortlich, mehr als doppelt so viel wie zuvor, und für 36 Prozent des weltweiten Ölverbrauchs. Das ist ein enormer Anteil am weltweiten Ölhandel und dürfte den Mächtigen in Washington tatsächlich einen Schauer über den Rücken jagen, vor allem, da die Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien aktuell eine schwierige Phase durchlaufen.
Diese letztere Beziehung sowie der Umstand, dass Ölexporte weltweit in US-Dollar bepreist werden, ist ein zentraler Grund dafür, dass dieser den Status der globalen Reservewährung besitzt und die USA das internationale Finanzsystem dominieren. Die bedeutende Rolle des US-Dollars ist für die Position der USA als mächtigste Nation der Welt ebenso wichtig wie ihr allgegenwärtiges Militär. Genau diese Rolle ist zufälligerweise auch einer der zentralen Kritikpunkte der BRICS-Gründungsmitglieder.
Das Petrodollar-System hat bereits vor dem BRICS-Gipfel einige Kratzer abbekommen. Indien, der drittgrößte Ölimporteur der Welt, kauft seit letztem Jahr verbilligtes russisches Öl in anderen Währungen als dem Dollar, darunter auch in chinesischen Yuan. China und Saudi-Arabien haben ebenfalls schon über zukünftigen Ölhandel in Yuan gesprochen. Die BRICS-Erweiterung könnte einen weiteren Schritt in diese Richtung markieren.
Die besorgte US-Führungsriege könnte die Tatsache beruhigen, dass die BRICS-Mitgliedstaaten – mit Ausnahme Russlands – die Forderung des linken brasilianischen Präsidenten Lula da Silva nach einer gemeinsamen Währung nach dem Vorbild des Euro abgelehnt haben. Die Diskussionen auf dem Gipfel drehten sich dennoch um die Frage, wie die BRICS-Staaten verstärkt ihre eigenen nationalen Währungen im Handel untereinander verwenden können. Angesichts der erwähnten Macht der Mitglieder auf dem Ölmarkt ist dies ein für den Westen bedrohliches Szenario, auch wenn Berichten zufolge in dieser Hinsicht nicht viel vereinbart wurde.
Unterdessen versucht die Neue Entwicklungsbank der BRICS – die 2014 als Alternative zum IWF und zur Weltbank gegründet wurde, um Kredite an arme Länder zu vergeben, und derzeit von der brasilianischen Ex-Präsidentin Dilma Rousseff geleitet wird – den Anteil der in Dollar gehaltenen globalen Schulden zu verringern. »Lokale Währungen sind nicht nur Alternativen zum Dollar. Sie sind Alternativen zu einem System«, sagte Rousseff diesbezüglich.
Die »Entdollarisierung«, die Länder wie Brasilien, China und Russland seit Langem anstreben, ist also noch nicht sehr weit vorangeschritten. Dennoch können wir beobachten, wie die Voraussetzungen geschaffen werden, um die Vorherrschaft des Dollars in Zukunft direkter anzugreifen. So diskutieren die BRICS-Mitglieder auch über die weitere Entwicklung alternativer Zahlungssysteme zu SWIFT. Dies wäre noch eine Möglichkeit, die von den USA dominierte Finanzordnung zu umschiffen.
Das sind große Entwicklungen in einem Bereich, in dem sich seit mehr als einem Jahrzehnt kaum etwas bewegt hat. Warum also jetzt? Der Finanzcrash von 2008 und die Besorgnis über Washingtons aggressive Sanktionspolitik haben diese Bedenken zwar schon lange geschürt, der eigentliche Auslöser für die aktuellen Vorstöße dürfte aber der erfolglose Versuch der USA sein, Russlands Wirtschaft als Reaktion auf die Invasion in der Ukraine zum Einsturz zu bringen. Experten und Stimmen aus dem Establishment, darunter die Vorsitzende der US-Notenbank Janet Yellen, warnten schon 2022, dass andere Länder die harten US-Sanktionen gegen Russland als abschreckendes Beispiel dafür sehen könnten, was mit ihnen selbst passieren würde, wenn sie sich schlecht mit Washington stellen. Und das könnte langfristig zu einer Abkehr vom Dollarsystem führen, so Yellen.
Eine Stimme des Globalen Südens
Natürlich geht es nicht nur um die Dollar-Vorherrschaft. Die BRICS haben ein enormes geopolitisches und wirtschaftliches Gewicht, insbesondere im Handel mit Rohstoffen – auch über Öl hinaus.
Laut einer Analyse der ABN AMRO Bank waren die BRICS bereits 2019 für fast die Hälfte des weltweiten Rohstoffangebots und -verbrauchs verantwortlich. Sie lieferten mindestens die Hälfte des weltweiten Aluminiums, Kupfers, Eisenerzes und Stahls sowie mehr als 40 Prozent des Weizens, Zuckers und Kaffees, plus etwa ein Drittel des Maises. Dazu kommen jetzt mit Äthiopien ein führender Kaffee- und Goldproduzent, mit Argentinien ein bedeutender Weizen- und Maisexporteur und mit Ägypten ein wichtiger Erdgasproduzent.
Der Gruppe gehören nun auch vier der fünfzehn Länder mit den größten Lithiumreserven an. Lithium ist für die Abkehr von fossilen Brennstoffen von entscheidender Bedeutung. Das neue Mitglied Argentinien verfügt über die zweitgrößten Reserven weltweit. Das Land mit den größten Reserven, Bolivien, hat ebenfalls BRICS-Mitgliedschaft beantragt.
Da die Mitglieder gleichzeitig versuchen, den Handel untereinander zu stärken, und nach Alternativen für das US-geführte Finanzsystem suchen, ist offensichtlich, warum ein Beitritt zu diesem »Wirtschaftsbündnis« für Länder wie Kuba, Venezuela und Syrien attraktiv sein könnte. Sie alle haben jahrelang unter den brutalen Sanktionen des Westens gelitten und nun einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Die ursprünglichen BRICS-Länder haben sich bewusst geweigert, die US-Sanktionen gegen Russland mitzutragen, ebenso wie alle neuen Mitgliedstaaten. Einige, wie Indien, haben sogar Maßnahmen ergriffen, die diese Sanktionen explizit umgehen oder untergraben.
»Es ist schwer vorstellbar, dass Indien, das eigene Großmachtambitionen hegt und immer wieder mit China aneinandergerät, zu einem bloßen ›Vasallen‹ Pekings wird.«
Die Erweiterung trägt auch dazu bei, die BRICS zu einer Stimme für den Globalen Süden zu machen, insbesondere für die Nationen, die wir als »Entwicklungsländer« bezeichnen. Dies war schon immer ein Bestandteil der BRICS-Vision. In diesem Sinne mag die Aufnahme Südafrikas im Jahr 2010 wirtschaftlich nicht viel Sinn ergeben haben, hatte aber eine große politische Bedeutung. Ähnlich verhält es sich jetzt mit dem Beitritt Äthiopiens, einer der bevölkerungsreichsten und am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas – und Hauptsitz der Afrikanischen Union.
Das explosionsartige Interesse (angeblich haben mehr als vierzig Länder ihr Interesse bekundet und über zwanzig einen offiziellen Beitrittsantrag gestellt) deutet darauf hin, dass der Globale Süden die BRICS-Gruppe nicht als eine selbstsüchtige Plauderrunde ansieht. Es zeigt auch, wie groß die Unzufriedenheit mit der oft eigennützigen und wankelmütigen Weltordungsführung der USA ist, die einer kleinen Gruppe wohlhabender, meist westlicher Länder einen unverhältnismäßig großen Einfluss einräumt. In der Erklärung des Gipfels heißt es ausdrücklich, die bestehende Situation müsse geändert werden.
Die Angst vor einer multipolaren Weltordnung
Hört man die großspurigen Erklärungen der BRICS-Mitglieder über den Aufbau einer multipolaren Weltordnung, kann man durchaus verstehen, warum zumindest einige in den USA und Europa das Projekt als Bedrohung empfinden könnten – insbesondere angesichts der Rolle Russlands und Chinas.
Ein Artikel in der Financial Times warnt davor, die BRICS könnten zu einem »Fanclub für einen aufstrebenden Hegemon«, also China, werden. Er weist auch auf den Beitritt von Ländern wie Äthiopien und Ägypten hin, die »durch Schulden oder Investitionen eng an China gebunden sind«. In einem anderen Artikel wird der unheilvolle »Plan der chinesischen Regierung für eine alternative Weltordnung« vorgestellt, der sich tatsächlich in weiten Teilen mit der Rhetorik der BRICS-Staaten zur Reform der UNO deckt.
Das ist jedoch unnötige Panikmache. Trotz der Verweise auf NATO und AUKUS sind die BRICS kein Militärbündnis, und es bestehen erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern. Es ist schwer vorstellbar, dass Indien, das eigene Großmachtambitionen hegt und immer wieder mit China aneinandergerät, zu einem bloßen »Vasallen« Pekings wird. Schon bei der Frage der Erweiterung kam es zu Unstimmigkeiten: Brasilien und Indien waren offenbar weniger daran interessiert als andere, so viele Länder aufzunehmen, wie es nun geschehen ist.
Wenn aus dieser aktuellen chaotischen Periode tatsächlich eine multipolare Welt hervorgeht, dann ist das kein Nullsummenspiel. Das Versprechen einer solchen Welt ist vielmehr, dass Länder sich nicht mit einem einzigen mächtigen Staat verbünden müssen und ihm ausgeliefert sind, besonders wenn dieser Staat dazu neigt, sich in die inneren Angelegenheiten anderer einzumischen oder sie für seinen eigenen Profit auszubeuten. Gerade kleinere und ärmere Staaten hätten dann verschiedene Optionen.
Und es sieht danach aus, dass genau dies passiert: Viele BRICS-Staaten – die neuen ebenso wie die alten – halten sich ihre Optionen sowohl innerhalb der Gruppe selbst als auch im US-geführten Lager offen. Brasilien unter Präsident Lula pflegt ein herzliches Verhältnis zur Regierung von Joe Biden. Indien ist eines von vier Mitgliedern der US-geführten (und vor allem gegen China gerichteten) Quad. Ägypten ist ein wichtiger Empfänger von US-Militär- und Sicherheitsunterstützung. Saudi-Arabien und die VAE erhalten von den USA ein geradezu skandalöses Maß an Verständnis und Unterstützung, wie das Schweigen Washingtons angesichts des Kriegs gegen den Jemen deutlich macht.
Tatsächlich bietet diese Art einer multipolaren Weltordnung eine Reihe potenzieller Vorteile. Berichten zufolge erzielten China und Indien auf dem Gipfel Fortschritte bei der Deeskalation ihres seit drei Jahren andauernden Grenzstreits. Die gemeinsame Teilnahme von Iran und Saudi-Arabien deutet darauf hin, dass die von China vermittelte Annäherung zwischen den beiden Ländern anhält und sich sogar noch vertieft. Apropos Iran: Der Beitritt zu den BRICS-Staaten und die damit verbundene Aussicht auf einen stärkeren bilateralen Handel ist ein wichtiger Hoffnungsschimmer für das iranische Volk, das unter den US-Sanktionen leidet.
»Wenn beispielsweise China und die USA um einen Staat wie Saudi-Arabien buhlen müssen, ist es noch unwahrscheinlicher, dass das Land wegen seiner Menschenrechtslage und Kriegstreiberei unter Druck gerät.«
Die Financial Times warnt, das BRICS-Ziel, die UNO demokratischer und repräsentativer für den Globalen Süden zu gestalten, könnte dazu führen, dass China am Ende eine stärkere Position zukommt. Doch selbst wenn dem so sei, ist das kein guter Grund, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Demokratie und Multilateralismus sind gut, und die UNO sollte tatsächlich reformiert werden: Sie ist undemokratisch und dahingehend organisiert, den Interessen einiger weniger reicher und mächtiger Länder zu dienen. Dies wurde anhand von Moskaus Einmarsch in der Ukraine deutlich: Viele empörten sich zu Recht darüber, dass Russlands ständiges Vetorecht im Sicherheitsrat es den Vereinten Nationen unmöglich macht, einen Abzug der russischen Streitkräfte zu fordern oder die illegalen Annexionen zu verurteilen. Sich dagegen zu wehren, solche Verhältnisse zu ändern, nur weil das für China von Vorteil sein könnte, ist wenig sinnvoll.
Keine Frage, eine veränderte Weltordnung könnte auch Nachteile haben. Wenn beispielsweise China und die USA um einen Staat wie Saudi-Arabien buhlen müssen, ist es noch unwahrscheinlicher, dass das Land wegen seiner Menschenrechtslage und Kriegstreiberei unter Druck gerät. Andererseits ist dies in der derzeitigen Weltordnung auch schon so.
Der größte Nachteil könnte sein, dass sich womöglich nicht sonderlich viel ändert. Eine multipolare Weltordnung könnte dazu beitragen, den Missbrauch unipolarer Macht, den wir in der Zeit nach dem Kalten Krieg erlebt haben, einzudämmen. Das allein würde aber weder die grundlegend ausbeuterische Natur der Weltwirtschaft noch die ungerechten Machtverhältnisse zwischen großen und kleinen Staaten aufheben.
Auch wenn die Warnungen vor dem autoritären und undemokratischen Charakter der BRICS-Staaten übertrieben erscheinen mögen – abgesehen von Russland und China unterhält Washington mit allen Mitgliedern gute Beziehungen oder strebt diese an –, so erleben sie doch alle einen aufkommenden autoritären Nationalismus. Hinzu kommen bei einigen Staaten die eigenen Großmachtansprüche. Damit unterscheiden sie sich zwar nicht so sehr von denen, die heute an der Spitze der globalen Hackordnung stehen, aber es macht auch deutlich, dass eine multipolare Welt allein kein Allheilmittel für die vielen Übel unserer derzeitigen Weltordnung sein wird. Ausufernde Ungleichheit, die Ausbeutung durch Unternehmen und die politische Vorherrschaft der Reichen werden dadurch nicht einfach verschwinden. Es braucht eine globale, gut organisierte und geeinte Linke, um die Machtverhältnisse zwischen und innerhalb der Staaten radikal zu verändern.
Kein Grund zur Panik
Es wäre erfreulich, wenn sich die globale Macht dezentralisieren und mehr zugunsten des Globalen Süden verschieben würde, auch wenn dies nur ein Teil des Weges hin zu einer wirklich gerechten Welt wäre. Bedauerlich wäre es hingegen, wenn dies lediglich dazu führte, dass die Ausbeutung des Südens durch das westliche Großkapital einfach von einer Ausbeutung durch das russische und chinesische Großkapital abgelöst würde.
Wenn eine wirklich multipolare Welt Realität werden soll, bleibt außerdem abzuwarten, ob diese tatsächlich durch die BRICS mit ihrer losen bis gar nicht vorhandenen Struktur, den Uneinigkeiten und internen Krisen ihrer Mitglieder und dem dünnen gemeinsamen Band, das sie zusammenhält, herbeigeführt werden kann. Eine multipolare Welt ist nicht zwangsläufig eine von China dominierte Welt und im Westen muss man sich nicht zwangsläufig vor einer solchen Welt fürchten. Sie könnte sogar eine bessere Welt sein, in der die Machtausübung effektiver kontrolliert, der Einfluss der großen Mehrheit der Weltbevölkerung in globalen Angelegenheiten gestärkt und Anreize für ein verantwortungsvolleres Verhalten der Großmächte geschaffen werden.
»Eine multipolare Welt ist kein Allheilmittel. Ausufernde Ungleichheit, die Ausbeutung durch Unternehmen und die politische Vorherrschaft der Reichen werden dadurch nicht einfach verschwinden.«
Das gilt auch für die USA, die endlich von den Kosten und Belastungen ihrer ewigen Militärabenteuer im Ausland und der Besessenheit ihrer Elite, der Platzhirsch der Welt zu bleiben, befreit werden könnten. Stattdessen könnte das Land dann seine Ressourcen und Energie darauf verwenden, die unzähligen innenpolitischen Krisen zu lösen, mit denen die einfachen Amerikanerinnen und Amerikaner zu kämpfen haben. Dies wäre auch der sicherste Weg für die USA, ihre eigene Stabilität, ihren wirtschaftlichen Fortschritt und ihre Führungsrolle in der Welt zu sichern. Das würde wiederum dafür sorgen, dass die sie in einer multipolaren Weltordnung ein wirksames Gegengewicht zu den globalen Konkurrenten bilden können.
Eine solche Position wird aber nicht dadurch erreicht, dass man sich ständig um militärische und wirtschaftliche Vorherrschaft bemüht. Das hat bisher nur dazu geführt, dass sich ein Großteil der Welt gegen die bestehende internationale Ordnung wendet, überall Nationalismen aufflammen und auch innerhalb der USA die Instabilität zunimmt. Als eine positive Kraft wirken können die USA und der Westen nur, wenn sie selbst ihre politische Ökonomie verändern – weg von der jetzigen, die den kollektiven Reichtum abschöpft, um ihn in die Hände einiger weniger Mächtiger zu spülen, hin zu einer Ökonomie, die für den kollektiven Wohlstand aller Menschen sorgt.
