»Wenn es wieder so wäre wie vor 25 Jahren – das wäre ideal.« In letzter Zeit muss ich immer wieder an diese resignierte Aussage eines Mittfünfzigers denken, die ich vor einigen Jahren in einem ICE-Bordrestaurant gehört habe, irgendwo zwischen Fulda und Göttingen. Schon damals fand ich sie nachvollziehbar, aber kurzsichtig. Doch wenn ich ein Psychogramm des postpandemischen Deutschlands erstellen müsste, nach fünf Jahren Stagnation, zwei Jahren Ampel und fast genauso lange Krieg in der Ukraine, würde ich vermutlich hier beginnen.
Die Bundesrepublik der frühen 1990er ist eine fragwürdige Utopie – der Konformitätsdruck und die grassierende Arbeitslosigkeit jener Zeit scheinen in Vergessenheit geraten zu sein. Doch selbst wenn es wirklich wünschenswert wäre, die damalige Gesellschaft wiederaufleben zu lassen, gäbe es dafür einen plausiblen Pfad? Die Probleme des Landes mögen zu einem Gutteil selbstverschuldet sein – einen objektiven Zwang, den Sozialstaat zu zerstören, die Infrastruktur verrotten zu lassen und die Industriepolitik zu vernachlässigen, gab es nie. Dies ändert aber nichts daran, dass keine politische Kraft derzeit glaubhaft versprechen kann, diese Fehler wiedergutzumachen.
»Ein Konservativer ist jemand, der sich quer zur Geschichte stellt und ›Stopp‹ ruft, zu einer Zeit, wenn niemand sonst es tut, oder der viel Geduld mit denen aufbringt, die solche Mahnungen vorbringen«, so William F. Buckley, der es als Mitbegründer des US-Neokonservatismus wissen musste. Auch wenn es gefährlich und vereinfachend ist, von einem »rechten Land« zu sprechen, ist die konservative Weltsicht in diesem Sinn in der heutigen Bundesrepublik offenbar hegemonial geworden: Kaum jemand wünscht sich, dass sich das Rad der Geschichte weiterdreht. Denn kaum jemand glaubt an eine bessere Zukunft.
Das hat auch damit zu tun, dass mit der Ampel vor unseren Augen das letzte Modernisierungsprojekt scheitert, das unter den gegebenen sozialen Kräfteverhältnissen plausibel schien: der progressive Neoliberalismus. Die ökologische und gesellschaftspolitische Erneuerung steckt fest, weil nur eine Abkehr von herrschenden ökonomischen Paradigmen die Voraussetzungen dafür schaffen könnte. Doch die ist nicht in Sicht.
PAYWALL
Ein Erfolgsmodell verblasst
In vielerlei Hinsicht hatten deutsche Regierungen der letzten zwanzig Jahre – und eigentlich auch vorher schon – enormes Glück. Nach der EU-Osterweiterung von 2004 genoss Deutschland durch seine »verlängerte Werkbank« und die De-facto-Unterbewertung des Euros einen praktisch unschlagbaren Wettbewerbsvorteil. Die Nachfrage aus Ostasien nach deutschen Kapitalgütern war über Jahrzehnte ungebrochen.
Gerhard Schröder sorgte dafür, dass von diesem Boom bei der unteren Hälfte der Bevölkerung kaum etwas ankam, was im Umkehrschluss bedeutete, dass sich der Wohlstandsgewinn in den oberen Schichten konzentrierte. Er verwaltete die Bundesrepublik wie einen Großkonzern und konnte damit tragfähige politische Mehrheiten hinter sich versammeln. Angela Merkel tat es ihm gleich. Die Früchte des wirtschaftlichen Erfolgs der frühen Berliner Republik waren zwar nicht besonders breit verteilt, aber breit genug, um der Kanzlerin eine recht unerschütterliche politische Hegemonie zu sichern.
»Die SPD von Bundeskanzler Scholz will Schröders Formel erneut anwenden.«
Die deutsche Mittelschicht profitierte – auf in der westlichen Welt nahezu beispiellose Weise – von der Globalisierung. Doch mit dieser scheint es vorbei zu sein, oder zumindest mit ihrer bisher bekannten Form. Deshalb welken Wirtschaft und Gesellschaft der Bundesrepublik jetzt dahin wie Gewächshauspflanzen, die man im tiefsten Winter plötzlich ins Freie gestellt hat.
Schröder und Merkel reihten sich ein in eine längere, parteiübergreifende Tradition. Wie Julian Germann in seinem Buch Unwitting Architect beschreibt, suchte der deutsche Neoliberalismus – beginnend mit der Ära Helmut Schmidt – anders als in der angelsächsischen Welt den Klassenkompromiss nicht aufzubrechen, sondern eher zu verteidigen, indem er Wettbewerbsvorteile schuf. Die Soziologin Stefanie Mudge zeichnet den Prozess der defensiven Neoliberalisierung der europäischen Sozialdemokratie anhand ähnlicher Linien nach. Vor allem unter Schröder entwickelte sich eine Triage-Strategie: Die sozioökonomisch schwächsten und prekärsten Schichten wurden aufgegeben, um die Kohäsionsfähigkeit des politökonomischen Modells als Ganzem zu erhalten.
In groben Zügen versucht auch die Ampel, diesem Muster zu folgen. Zwar möchte Finanzminister Lindner nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November, wonach nicht abgeschöpfte Mittel aus dem Corona-Sondervermögen nicht für die Dekarbonisierung verwendet werden dürfen, die Schuldenbremse nun doch für 2023 aussetzen. Doch eine Fiskalpolitik, die den Herausforderungen des wirtschaftlichen Umbaus gerecht wird, wird mit ihm trotzdem nicht zu machen sein.
Dem Land stehen jetzt harte Sparhaushalte mit tiefen sozialen Einschnitten bevor. Die politische Klasse ist sich lediglich darin uneins, wie weit sie gehen will. Die SPD von Bundeskanzler Scholz will Schröders Formel erneut anwenden und den Sozialstaat gesundschrumpfen. Lindner und auch Oppositionsführer Merz sehen nach Jahrzehnten des Wartens die Gelegenheit gekommen, ihn endgültig einzustampfen und dem Land nur minimale Sicherheitssysteme zu lassen, die eher denen in Südeuropa oder den USA entsprächen.
Sparflamme oder soziale Kälte
Die Ampelparteien werden diesen grundlegenden Konflikt intern wohl kaum beilegen können, weshalb die aktuelle Regierungskoalition möglicherweise auch nicht bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird. Darüber hinaus gibt es starke Anzeichen dafür, dass die Schocktherapie nicht anschlagen wird. Die Ampel scheitert auch deshalb, weil sie ein ökonomisches Modell wiederaufleben lassen will, das sich überholt hat.
Sicherlich sind die seit dem Februar 2022 deutlich gestiegenen Energiepreise dabei ein Faktor. Doch für sich genommen erklären sie die Krise des deutschen Modells nicht – ein entscheidender Wettbewerbsvorteil für die Exportwirtschaft waren die Energiekosten nie. Die großen Unternehmen der Bundesrepublik spezialisierten sich in den letzten Jahren auf den Bau von Investitions- und hochwertigen Konsumgütern für eine globalisierende Welt – doch diese ist im Umbruch begriffen. Diese Dynamik setzte schon vor der Pandemie und der Eskalation des Ukrainekonflikts ein. So sind die deutschen Fahrzeugexporte bereits seit 2017 stark rückläufig.
»Weil ihnen neoliberale Prinzipien institutionell und konstitutionell fest eingeschrieben sind, schaffen es Deutschland und die EU nicht, sich an das neue internationale Umfeld anzupassen.«
Eine aktive Industriepolitik war dem rheinischen Ordoliberalismus eher fremd. Doch in Zeiten des Inflation Reduction Act und der chinesischen Industriestrategie Made in China 2025 wäre diese notwendig, um am Weltmarkt Bestand zu haben. Sowohl der nordamerikanische als auch der ostasiatische Markt ersetzen Produkte aus der Bundesrepublik zunehmend durch eigene. Dies gilt für E-Autos ebenso wie für Industrieanlagen. Und selbst wenn die Subventionen für die Transformation in den USA unter einer zweiten Präsidentschaft von Donald Trump nicht mehr ganz so üppig fließen sollten, werden die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen dadurch nicht kooperativer werden – im Gegenteil. Dass sich China jemals wieder uneingeschränkt als Exportmarkt öffnet oder andere Entwicklungsländer auf absehbare Zeit eine ähnliche Nachtfragedynamik entwickeln könnten, erscheint mehr als fragwürdig.
Doch signifikante Teile des deutschen Kapitals haben sich – nach anfänglichem Zögern – dafür entschieden, weiterhin ohne nennenswerte staatliche Hilfe und Koordinierung bestehen zu wollen. Sie setzen klar darauf, dass eine Rechtsregierung in den kommenden Jahren Löhne und Lohnnebenkosten drücken und – so jedenfalls die Hoffnung – ihre Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen wird. Sollten dies nicht gelingen, wollen sie im Zuge des langsamen Niedergangs des Landes wenigstens noch genug privaten Wohlstand beiseitezuschaffen. Für die Ampel, aber auch für linke Kräfte, ist diese Situation politisch enorm gefährlich, weil ihre politischen Gegner dabei auf ein Erfolgsmodell der jüngeren Vergangenheit verweisen können. So erscheint Transformationsverweigerung als verheißungsvolle Scheinalternative, die sich Rechte und Konservative bereitwillig zu eigen machen.
Bereits nach 2008 erholte sich Europa wegen seiner Austeritätspolitik deutlich langsamer als die USA von der Wirtschaftskrise – ein historischer Fehler, der gerade auf verschärfte Weise wiederholt wird. Weil ihnen neoliberale Prinzipien institutionell und konstitutionell fest eingeschrieben sind, schaffen es Deutschland und die EU nicht, sich an das neue internationale Umfeld anzupassen. Ein Modernisierungsprojekt der linken Mitte, wie es die Ampel eigentlich sein wollte, müsste genau dies aber tun. Es gibt jedoch gute Gründe, anzunehmen, dass sie dazu nie in der Lage war – auch ohne Coronakrise und Ukrainekrieg.
Die Bundesrepublik hat nun die Wahl zwischen zwei wenig attraktiven Alternativen: Sie kann sich unter Scholz, Habeck und Lindner weiter an ökologischer Modernisierung auf Sparflamme versuchen oder unter Merz das Wagnis eingehen, an der Produktpalette des 20. Jahrhunderts festzuhalten und dabei zum Billiglohnland ohne soziales Netz zu werden – eine Strategie, die Italien zwanzig Jahre der Stagnation eingebracht hat. Doch ganz gleich, welchen Weg das Land einschlägt: Beide Strategien wären zum Scheitern verurteilt und würden die Republik politisch weiter destabilisieren. Eine linke Opposition könnte hingegen auf die Erfolge verweisen, die stärkere staatliche Eingriffe in die Wirtschaft anderswo erbracht haben. Dabei müsste sie aber die Exportorientierung grundsätzlich infrage stellen und eine Wirtschaftspolitik vertreten, die auf – zumindest europäischen – Binnenkonsum und öffentliche Fürsorge setzt und die Bedürfnisse der großen Mehrheit adressiert. Darin liegt der entscheidende Unterschied zum Projekt von Habeck.
»Die Grünen träumen vom Sieg über die archaischen Kräfte des ›Populismus‹ und von der Dekarbonisierung per Expertinnenkonsens, ohne lästiges Beiwerk wie eine organisierte Arbeiterklasse, die mitreden will.«
Linke und Sozialdemokraten haben in der Bundesrepublik seit 2008 viele Fehler gemacht. Doch sie haben auch deshalb einen schweren Stand, weil die Gegenseite Erfolge, die externen Faktoren zuzuschreiben sind, gerne für sich verbucht. Im Inflationswinter 2022 – und wohl auch im Rezessionswinter 2023 – erleben wir deshalb keinen Aufstand gegen sozialen Kahlschlag und rapide sinkende Lebensstandards. Der Neoliberalismus verkommt zum Cargokult des Marktes – weite Teile der deutschen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft glauben, dass sich die Erfolgskonzepte vergangener Jahrzehnte durch reinen Voluntarismus fortschreiben lassen, während in China und den USA Staat und Kapital eng verzahnt an den jeweiligen Modernisierungs- und Großmachtprojekten arbeiten. Die prekären Schichten arrangieren sich derweil resigniert mit dem Kapitalismus, beißen sich durch und suchen nach individuellen Strategien des Widerstands.
Der Zukunft abgewandt
Der Soziologe Dylan Riley unterscheidet zwischen »Hegemoniekämpfen«, die in Industriegesellschaften im Vordergrund stehen, solange die Wirtschaft wächst, und »redistributiven Kämpfen«, die dann einsetzen, wenn dies nicht mehr der Fall ist und die verschiedenen Interessengruppen versuchen, ihre Pfründe zu sichern. Für letzteren Zustand verwendet er die (etwas missverständliche) Bezeichnung des »politischen Kapitalismus« in Anlehnung an Max Weber. Laut Riley sind Hegemoniekämpfe zukunftsorientiert, universalistisch und totalisierend, redistributive Kämpfe hingegen vergangenheitsbezogen, partikularistisch und atomisierend, was die deutsche Politik im Jahr 2023 recht gut beschreibt.
»Klassenpolitik« im engeren Sinne wird hierdurch erstickt. Die neuen Verteilungskämpfe sind zwar durch und durch materiell, wie auch der Historiker Matt Karp in seiner Analyse des Zerfallsprozesses von politischen Klassenbündnissen betont, jedoch handelt es sich hierbei immer mehr um klientelistische Nullsummenspiele. Um gesamtgesellschaftliche Aufgaben wahrnehmen zu können, müssten wir die Privilegien der Oberschicht auf eine Weise beschneiden, die unsere politische Kultur derzeit also schlicht nicht gewohnt ist und die durch das Design unserer Institutionen aktiv unterbunden wird.
Utopien und Dystopien sind in Deutschland im Jahr 2023 nicht ausgestorben – sie existieren im Verborgenen, unter der Oberfläche des politischen Tagesgeschehens. Die Rechten träumen vom völkischen Kapitalismus – nach außen abgeriegelt, nach innen enthemmt –, die Grünen vom Sieg über die archaischen Kräfte des »Populismus« und von der Dekarbonisierung per Expertinnenkonsens, ohne lästiges Beiwerk wie eine organisierte Arbeiterklasse, die mitreden will.
Dabei scheuen auch sie sich längst nicht mehr, Minderheiten unter Generalverdacht zu stellen. Die Geschwindigkeit und Vehemenz, mit der Migrantinnen und Migranten von weiten Teilen des Parteienspektrums in einem Krisenmoment zu Sündenböcken gemacht werden, ist in der Tat so erschreckend wie deprimierend. Geopolitische Konflikte werden rechts, links und vor allem in der Mitte – auf dumme und gefährliche Weise – als Spiegelbild der heimischen Kulturkämpfe gelesen, was auch auf die Außenpolitik abfärbt.
Sahra Wagenknechts Parteigründungsprojekt zeigt immerhin, dass die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik weiterhin in gewissem Rahmen zur Selbstkorrektur in der Lage ist. Wahrscheinlich füllt es tatsächlich eine Art Repräsentationslücke. Erste empirische Erhebungen zeigen aber, dass es damit wohl eher zur Konkurrenz für die Rechte als die Linke werden könnte.
Zugleich verkörpert das Bündnis Sahra Wagenknecht aber auch exemplarisch den reaktiven Geist der bundesrepublikanischen Politik im Jahr 2023. Genau wie die Ampel – sogar wie weite Teile der AfD – spricht Wagenknecht die Sprache der Sachzwänge statt der politischen Ideale und der demokratischen Selbstermächtigung. Das neue Bündnis bringt uns einer »Klassenpolitik« im Sinn von Riley oder Karp deshalb nicht näher. Eine Partei, die dazu in der Lage wäre, müsste für eine demokratische Wirtschaft statt für eine alternative Variante des politischen Kapitalismus einstehen. Die Linkspartei schöpft nach Jahren des Streits wieder Hoffnung, und in der Tat bietet der Austritt von Wagenknecht ihr die Chance für einen Neuanfang – doch bis sie sich als politische Vertretung der Arbeiterklasse wieder Gehör verschaffen kann, hat sie noch einen weiten Weg vor sich.
Auch Linke flüchten sich in schwierigen Zeiten gern in die Vergangenheit, in die Abstraktion – oder in Zukunftsträumereien, ohne sich Gedanken darüber zu machen, wie wir aus dem Heute dorthin gelangen könnten. Eine demokratisch-sozialistische Linke, die den dysfunktionalen Konsens in Deutschland herausfordern will, muss an ihrer Strategiefähigkeit arbeiten. Zum Glück beginnen wir nicht bei null. Deutschland bleibt ein Land mit einer aktiven Zivilgesellschaft, einer pluralen linken Gegenöffentlichkeit und einer der stärksten Gewerkschaftsbewegungen der Welt. Die Voraussetzungen für den erfolgreichen Kampf für eine bessere Zukunft sind weiterhin vorhanden – denn ein reaktives Land muss kein reaktionäres werden.
