US-amerikanische Kulturkämpfe werden von der deutschen Rechten immer schneller und mit einer manchmal frappierenden Direktheit übernommen. Vielleicht ist es die Scheinnähe, die die globale Vernetzung und der Kontextkollaps in den sozialen Netzwerken schaffen kann. Vielleicht handelt es sich um eine Orientierung an illiberalen Strömungen, die im internationalen Vergleich erfolgreicher sind. Aber gerade, was das Recht auf Abtreibung betrifft, ist die Übernahme einigermaßen bemerkenswert: Die deutschen Rechten bedienen sich einer Rhetorik, von der sich die amerikanischen gerade verzweifelt zu distanzieren versuchen.
Die AfD greift nämlich klar die Sprache der US-amerikanischen »Christian Right« auf. Im Wahlprogramm der Partei kann man lesen, »dass seit Jahren in Deutschland jährlich rund 100.000 ungeborene Kinder getötet werden« – ein Framing, das ziemlich genau der Rhetorik der amerikanischen Pro-Life-Bewegung entspricht. Auch die Taktik, die sich im Programm der Partei abzeichnet, ist klar vom amerikanischen Vorbild inspiriert: die AfD ruft nach »Schwangerschaftsberatungen mit transparenten Qualitätsstandards«, die »explizit über den Entwicklungsstand der ungeborenen Kinder« sowie über »mögliche Spätfolgen einer Abtreibung«, »wie z.B. das Post-Abortion-Syndrom (PAS)« aufklären sollen.
Dieser Katalog orientiert sich klar an der Salamitaktik, vermittels derer die Pro-Life-Bewegung in jener Zeit (1973–2022), in der das Urteil »Roe v. Wade« des Obersten Gerichtshofs das Recht auf Abtreibung als Grundrecht garantierte, versuchte, dieses Recht immer undurchsetzbarer zu machen. Pro-Lifer konfrontierten etwa Frauen mit Fotos von Föten oder schikanierten Praxen durch exzessive und willkürliche Regulierung. Generell betrachtet das Wahlprogramm der Partei Abtreibungen als etwas, worüber eine Frau nicht selbst entscheiden kann. Um diese grundlegende Botschaft zu unterstreichen, fordert die AfD etwa die »Einbeziehung der Väter« und anderer Familienmitglieder. Der Körper einer Frau gehört im Moment der Schwangerschaft der Gemeinschaft, so die Botschaft. Keineswegs dürfe man die »Tötung Ungeborener zu einem Menschenrecht« erklären.
Auch das »Post-Abortion-Syndrom«, das von der Weltgesundheitsorganisation nicht als echte Diagnose anerkannt wird, ist, wie die Historikerin Jennifer Holland schreibt, eine Erfindung von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern. Frauen, die abgetrieben hatten, dichteten sie »eine neue Opferrolle« an, als Strafe für »ihre unwissentliche Begehung eines moralischen Verbrechens« – die Frau als Opfer ihres Arztes.
Die Tatsache, dass die AfD das Recht auf Abtreibung ablehnt, ist im Grunde genommen nicht sonderlich überraschend. Ähnliches kennt man aus Ungarn, wo sich Frauen, die eine Abtreibung wünschen, seit 2022 zuerst den Herzschlag des Fötus anhören müssen. Nein, es ist die Direktheit der Übernahme christlich fundamentalistischer Strategien im Kampf gegen die Abtreibung, die aus amerikanischer Warte überrascht. An möglichen Vorbildern im internationalen Kampf gegen die Selbstbestimmung der Frau mangelt es weiß Gott nicht – insofern fällt zwischen der Warnung davor, die »Tötung Ungeborener zu einem Menschenrecht [zu] erklären«, und dem Verweis auf das »Post-Abortion-Syndrom« auf, wie spezifisch hier aus den USA kopiert wird.
Ein Brückenbauer-Thema
Denn eigentlich ist die amerikanische Rechte ja im internationalen Vergleich in ihrer fundamentalistisch christlichen Ausprägung ein Sonderfall. Viele Eigenarten der europäischen Rechtspopulisten, die sich aus amerikanischer Perspektive ergeben – etwa die große Zahl schwuler und lesbischer Politikerinnen und Politiker in den Führungsriegen rechter Parteien oder die Einstellung zur Sexualität –, verdanken sich diesem Sonderstatus. Was nicht bedeutet, dass Religion oder Christentum im europäischen Rechtspopulismus weniger betont würden. Die Verwerfung verläuft lediglich entlang einer anderen Achse: In den USA heißt diese Christentum/Säkularismus, in Europa hingegen Christentum/Islam.
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Bis vor Kurzem war die Abtreibung für die amerikanische Rechte ein neuralgischer Punkt, weil er die Säkularisierung der Moral, die Auflösung patriarchaler, »traditioneller« Strukturen repräsentiert. Es ging nicht nur um den angeblichen Sittenverfall, sondern darum, dass »Sünde« und moralisches Vergehen überhaupt keinen Einfluss auf politische Entscheidungen oder juristische Interventionen nehmen sollten. Die Logik der europäischen Rechtspopulisten ist hingegen weitaus materialistischer, sie argumentiert vermittels angeblicher Konsequenzen. Wenn ungarische Frauen nicht genug Kinder bekommen, »stirbt« Ungarn und endet wie Deutschland, nämlich als Migrationsland, wettert etwa Viktor Orbán. Gewiss, diese beiden Varianten der Abtreibungsgegnerschaft überschneiden sich in ihrer letzten Konsequenz, da sie beide die Selbstbestimmung der Frau zum Dekadenzmerkmal erklären. Aber der Weg, den sie dorthin beschreiten, ist eben nicht derselbe.
»Erst nachdem der Supreme Court die Abtreibung legalisierte, begannen Konservative in ihr ein Thema zu erkennen, mit dem sich eine Brücke zwischen Katholiken und evangelikalen Rechten schlagen ließ.«
Diese Argumentation bemühte Trumps »Running Mate« in seinem mittlerweile notorischen Interview zu den »childless cat ladies« – den alleinstehenden Frauen, die statt Kindern Katzen haben. Sie ist allerdings auf der amerikanischen Rechten neuer als auf der europäischen. Nachdem der US Supreme Court 1973 ein Recht auf Abtreibung etablierte, kam der Backlash überhaupt nicht von den evangelikalen Kirchen, sondern war vielmehr das Projekt der katholischen. Man muss den Abtreibungsgegnern der »Christian Right« wirklich nur sehr wenig zugutehalten, aber sie haben sich in dieser Zeit ziemlich konsequent als Anti-Eugeniker positioniert. Abtreibung war in den USA lange ein katholisches Thema, die großen evangelikalen Kirchen hatten weder eine konsequente Position, noch schien es ihnen besonders wichtig zu sein. Erst ein paar Jahre nachdem der Supreme Court die Abtreibung legalisierte, begannen protestantisch konservative Aktivistinnen und Aktivisten in ihr ein Thema zu erkennen, vermittels dessen sich eine Brücke zwischen Katholiken und evangelikalen Rechten schlagen ließ.
Teil dieses Transfers war, dass die Abtreibungsfrage tendenziell universalistisch angegangen wurde, nicht – wie normalerweise unter evangelikalen Konservativen – tribalistisch. Abtreibung war Sünde, und jede Abtreibung, egal wessen, ein Problem. Ja, die »Christian Right«, die in vielen Fällen einfach die Politik der Segregation unter dem Schutzsiegel der Religion fortsetzte, erachtete auch Abtreibungen unter Gruppen, denen sie sonst nur Abneigung entgegenbrachten, als Problem.
Clarence Thomas, Richter am Obersten Gerichtshof, brachte Abtreibung jahrelang mit Eugenik gegen Afroamerikanerinnen und -amerikaner in Verbindung. Der Jurist, der sonst gerne Übereifer attestiert, wenn die Diskriminierung nicht-weißer oder nicht-männlicher Amerikanerinnen und Amerikaner vermutet wird, ist seit langem ein passionierter Ankläger, wenn die Diskriminierung seiner Meinung nach gegen ungeborene Schwarze verübt wird. »Der gefährlichste Ort für ein afroamerikanisches Baby«, so ein beliebter Slogan unter Anti-Roe-Aktivistinnen und Aktivisten, »ist die Gebärmutter«. Bei Protesten vor Abtreibungs-Praxen skandieren Abtreibungsgegner gerne »Black Lives Matter«, wenn eine Afroamerikanerin in die Klink zu gehen versucht – einen Slogan, den sie im sonstigen Leben wohl sehr selten verwenden.
Das Eugenik-Revival
Und doch: Es handelt sich hierbei lediglich um die moderne Geschichte amerikanischer Anti-Abtreibungsbewegungen – also der Geschichte seit Roe v. Wade. Wenn man ein wenig weiter zurückschaut, rückt die Eugenik eben doch wieder ins Bild, und zwar auf der Seite der Abtreibungsgegner, nicht ihrer Befürworter.
»Trotz des Eugenik-Tabus in Deutschland nach 1945 hat diese Art, Geburten gegen Geburten aufzurechnen, auch hierzulande eine jahrzehntelange Tradition. Und zwar eher unter Konservativen als unter Rechtsradikalen.«
Insbesondere die »positive« Eugenik: Viele der Gesetze, die im 19. Jahrhundert die Abtreibung überhaupt erst unter Strafe stellten, waren im Geist der positiven Eugenik verfasst. Abtreibung, so die Sorge, werde vor allem von wohlhabenden, alteingesessenen (will meinen: weißen, angelsächsischen, protestantischen) Frauen in Anspruch genommen, während sich die irischen, polnischen oder auch deutschen Katholiken unvermindert fortpflanzen würden. Das Problem war eben nicht, dass Föten abgetrieben wurden, sondern der Verdacht, dass die »falschen« Föten abgetrieben wurden. Die Historikerin Leslie Reagan berichtet in When Abortion Was a Crime von Fällen, in denen Abtreibungen von weißen, verheirateten Frauen der Mittelschicht als »racial suicide« (Rassensuizid) gebrandmarkt wurden.
Trotz des Eugenik-Tabus in Deutschland nach 1945 hat diese Art, Geburten gegen Geburten aufzurechnen, auch hierzulande eine jahrzehntelange Tradition. Und zwar eher unter Konservativen als unter Rechtsradikalen. Es waren nicht die Republikaner, die DVU oder die NPD, die im Jahr 2000 den Slogan »Kinder statt Inder« lancierten, sondern CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Rüttgers’ Parole wurde damals einhellig so verstanden, dass er bereits existierende Kinder als Alternative zu Einwanderung ins Feld führte.
Aber im Rückblick fällt doch die Angst vor der »Umvolkung« auf, die dem Slogan auch innewohnt. Denn wo sollen die Kinder denn herkommen? Vor einigen Jahren forderte ein Redner der AfD im Bundestag eine »Willkommenskultur für ungeborene Kinder«. Läuft dieser rhetorische Kniff auf dasselbe hinaus? »Spekulatives Weiß-Sein« hat der Literaturwissenschaftler Jordan Carroll das genannt: ein auf die ferne Zukunft abzielender Futurismus. Abschaffung der Willkommenskultur für die »Falschen« im Hier und Jetzt, Umorientierung auf die (weiße) Zukunft hin.
Auch Thilo Sarrazins Thesen zu »negativer Auslese« und »Selektion« in Deutschland Schafft Sich Ab stehen klar in einer eugenischen Traditionslinie. Wenigen fiel 2014 auf, dass Sarrazin sich in Der Neue Tugendterror auch die Pro-Life-These von der eugenischen Intention des Abtreibungsrechts zu eigen machte. Die »Freigabe der Abtreibung«, so schrieb er damals, sei eines der »praktischen Instrumente der heutigen Eugenik«. Binnen weniger Jahre scheint hier die Panik vor einer Bevölkerungsexplosion in eine Panik vor einem Geburtenrückgang umgeschlagen zu sein. Was sich im Zuge dessen auch immer wieder zeigt, ist eine Verquickung von einer Anti-Migrations-Rhetorik, einer klaren Ablehnung des Rechts auf Abtreibung und einer Panik vor dem demografischen Wandel.
Der Austausch der Kulturkämpfe
Während sich die deutsche Rechte an der amerikanischen Anti-Abtreibungsbewegung nach 1973 orientiert, gilt das in der Gegenrichtung genauso: Seitdem der Oberste Gerichtshof in Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization den Präzendenzfall Roe abgewickelt hat und 41 Bundesstaaten zumindest teilweise Abtreibung verboten haben, schaut die republikanische Partei eher nach Europa.
Dobbs v. Jackson ist für die Republikanische Partei bisher ein großer Bumerang – in den meisten Bundesstaaten, in denen es bisher Bürgerbegehren zur Abtreibung gab, haben die Befürworterinnen und Befürworter Mehrheiten erlangt; bis zum 5. November schienen sie auch republikanische Politiker mit ziemlicher Regelmäßigkeit für Abtreibungsverbote abzustrafen. 62 Prozent der amerikanischen Bevölkerung meinen laut einer Umfrage von Pew, dass Abtreibungen in »den meisten oder allen Fällen« erlaubt sein sollten, inklusive ungefähr ein Drittel der republikanischen Wähler.
»Weg sind die Prediger, die von der Sünde der Abtreibung reden. Ersetzt wurden sie durch Silicon-Valley-Typen, die von Geburtenrückgang und Fruchtbarkeitsziffern schwadronieren, von den Babys der Falschen und den Frauen, die selbstsüchtig die Karriere dem Kinderkriegen vorziehen.«
Mehr noch: Die Wählerinnen und Wähler scheinen gegenüber den Tricks und der Rhetorik, mit denen die Abtreibungsgegner die Demokraten jahrzehntelang vor sich hertrieben, äußerst hellhörig geworden zu sein. Die traditionelle Anti-Abtreibungspolitik – offen christlich geprägt und moralisierend – weiß den erschütternden Todesfällen und entwürdigenden Gesetzen, die die Realität nach dem Ende der Roe-Ära ausmachen, nichts entgegenzusetzen. Sie scheint bei Wählerinnen und Wählern nicht mehr zu ziehen, weswegen die republikanische Partei sich nur noch sehr zögerlich darauf verlässt. Als der Staat Alabama kurzzeitig künstliche Befruchtung verbot, ruderte das Staatsparlament – zu drei Vierteln republikanisch – panisch zurück.
In dieser Situation hat sich die Partei auf eine neue Rhetorik verlegt – wie die jüngste Wahl nahelegt, wohl mit Erfolg. Denn in vielen derselben Bundesstaaten, in denen die Wählerinnen und Wähler sich entschieden, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch gesetzlich oder verfassungsrechtlich zu verankern, wählten sie auch Republikaner. Dass die Partei in den nächsten vier Jahren mit fast hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit Schwangerschaftsabbrüche bundesweit verbieten wird, war ihnen entweder nicht klar oder nicht wichtig. Das liegt auch daran, dass die Opposition gegen Abtreibungsrechte und die Selbstbestimmung der Frau mittlerweile häufig anders klingt.
Auftritt der Silicon-Valley-Ideologen
Mit J.D. Vance und Elon Musk hat auf der republikanischen Seite eine ganz und gar andere Form der Abtreibungsgegnerschaft die Regie übernommen. Weg sind die Prediger, die von der Sünde der Abtreibung und den Seelen der ungeborenen Kinder reden. Ersetzt wurden sie durch Silicon-Valley-Typen, die von Geburtenrückgang und Fruchtbarkeitsziffern schwadronieren, von den Babys der Falschen und den Frauen, die selbstsüchtig die Karriere dem Kinderkriegen vorziehen.
Als Elon Musk bei einer Wahlveranstaltung in Pennsylvania zum Thema befragt wurde, wand er sich um eine klare Antwort – ab einem bestimmten Punkt sei Abtreibung »Mord«. Und dann schwenkte er direkt um: Das eigentliche Problem sei nicht das Verbot der Abtreibung, sondern das »Erziehungssystem«: »Wenn man jungen Mädchen Angst einflößt, dass eine Schwangerschaft das Schlimmste ist, was passieren kann, werden sie das glauben«, so Musk.
Dieser Pronatalismus hat eine Nähe zu Ideologien, die im Silicon Valley und nicht unter den Anhängerinnen und Anhängern der »Christian Right« reüssieren. Seine Fans rekrutieren sich aus Risikoinvestoren und TED-Talkern, »Longtermisten« und »Effektiven Altruisten«. Nicht alle Pronatalisten sind Abtreibungsgegner, aber da das Problem Mal ums Mal bei Frauen gesucht wird, die sich nicht genug aufs Kinderkriegen konzentrieren, ist der Sozialkonservatismus vorprogrammiert.
Die Bewegung ist, insbesondere im Vergleich zur »Christian Right«, im internationalen Rechtspopulismus äußerst gut vernetzt. Viktor Orbáns Familienpolitik gilt ihnen als Vorbild; auch mit der Verschwörungstheorie des »Großen Austauschs« ergibt sich eine Schnittmenge. Elon Musk und J.D. Vance, die Pronatalismus mit zum Teil rabiaten Anti-Einwanderungspositionen kombinieren, bemühen eindeutig eugenische Erklärungsmuster. Weiße Frauen bekommen nicht genug Kinder, und ominöse »Eliten« ersetzen die Kinder, die diese Frauen nicht bekommen, durch vermeintlich minderwertige Einwanderer.
All das kann man bei den französischen Rechten genauso hören wie in Ungarn, Italien oder Deutschland. Häufig kommen die Stichwortgeber nicht mehr aus Topeka oder Dallas, sondern aus Budapest, Paris oder Schnellroda. War die alte republikanische Abtreibungspolitik mehr oder weniger eine Ausnahmeerscheinung unter den Rechten in der westlichen Welt, schwimmt die trumpistische Version der Partei mehr und mehr im Mainstream der rechtspopulistischen Internationalen mit.
Das heißt aber auch, dass der Diskurstransfer zwischen den USA und Deutschland für beide Länder Verschiedenes bedeutet: In den USA müssen Neurechte dem alten »Wedge Issue« Abtreibung durch Themen wie Migration und Eugenik neues Leben einhauchen. In Deutschland hingegen scheint die Abtreibungsfrage als Ableger der vielen anderen Stellvertreterdebatten zu fungieren, in denen es eigentlich um den demografischen Wandel geht.
So sehr sich in Deutschland und den USA im Moment die Gewichtungen verschieben: gerade dadurch, dass die Pro-Life-Bewegung und die Pronatalisten aus ganz verschiedenen Gründen das Recht auf Abtreibung aushöhlen wollen, fällt die eine große Gemeinsamkeit umso stärker auf. Die Abtreibung ist nur eine Wegmarke, das Ziel heißt Restauration einer hypostatisierten, heterosexuellen Kernfamilie. Daher die Betonung der Rechte der Väter in der Abtreibungsfrage; daher vor allem die Fixierung auf ungeborenes Leben, potenzielles Leben und die Zukunft der Nation oder gar der Spezies: Es geht um Leben, das keinerlei Eigeninitiative oder Eigensinn hat, durch das auf mysteriöse Weise vielmehr traditionelle Hierarchien und das Patriarchat ihre Schwerkraft erneut entfalten können. Und was die Zukunft dieses Lebens verlangt, das meinen Männer wie Elon Musk und J.D. Vance immer am besten zu wissen.